15.20

Bundesrat Otto Auer (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kollegin­nen und Kollegen! Liebe Gäste hier und zu Hause! Der heute zu behandelnde Antrag im Sinne des Schutzes für Tiere und Pflanzen soll eine Verbesserung darstellen, für mich ist das aber nur eine Erhöhung des Strafrahmens. Dazu ist zu sagen: Delikte betreffend die vorsätzliche Schädigung von Tieren und Pflanzen oder die vorsätzliche Tötung von Tieren müssen geahndet werden, das ist völlig richtig, trotzdem muss aber die Verhält­nismäßigkeit gewahrt bleiben. Es müssen Übergriffe auf Kinder in der Familie oder auf Frauen anders und viel stärker bestraft werden als eben solche Vorkommnisse.

Vandalismus ist in diese Richtung einzuordnen, und ich denke, hier muss man schon bei den ganz Kleinen beginnen und den Kindern beim Spazierengehen zeigen, was schüt­zenswert ist und was nicht. Wenn man mit dieser Bewusstseinsbildung recht früh be­ginnt, dann werden diese Personen, denke ich, im späteren Leben achtsam und voraus­schauend sein.

Der Strafrahmen ist aus meiner Sicht mehr als ausreichend, denn er wird selten ausge­schöpft, wie die Gerichtsurteile zeigen, da Verhältnismäßigkeit, wie gesagt, und Haus­verstand sehr, sehr wichtig sind.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Pflanzen- und Tierschutz, dafür sind die Grundlagen Respekt und Achtung vor allem Leben, auf jeden Fall vor unseren Mitmen­schen. Der Strafrahmen ist wie gesagt für mich in jedem Fall ausreichend, und die Ver­hältnismäßigkeit ist durch die Auslegung der Gerichte gewährleistet. Für eine Änderung sehe ich daher keine Notwendigkeit. Höhere Strafen bringen selten Verbesserungen, auch das hat sich in den letzten Jahren erwiesen.

Behandeln wir Menschen und Natur, Tiere und Pflanzen mit Respekt und Achtsamkeit, so leisten wir alle den wichtigsten Beitrag zur Erhaltung von allem! – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

15.22

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bun­desrätin Mag.a Bettina Lancaster. – Frau Bundesrätin, Sie sind am Wort.