13.51

Bundesrätin Heike Eder, BSc MBA (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher daheim an diesem schönen Frühlingstag! Ich habe schon gedacht, ich habe mich in der Agenda geirrt. Bei meiner Vorrednerin von der SPÖ habe ich mich nicht mehr ausgekannt, bei welchem TOP wir sind. (Zwischenrufe der Bundesrätinnen Grimling und Schumann. – Bundesrat Schennach: Das ist das Problem!)

Ein kurzer Blick auf die Agenda und die Rede unseres Ministers haben mir aber gezeigt: Nein, ich habe mich nicht geirrt, es geht tatsächlich um das Thema Testen. Ich werde deshalb auch nicht auf meine Vorredner von der Freiheitlichen Partei eingehen, denn jemanden von etwas überzeugen zu wollen, der es einfach nicht verstehen will, ist sinn­los und Zeitverschwendung. (Zwischenruf der Bundesrätin Steiner-Wieser.) Deshalb werde ich meine Zeit lieber für etwas Erfreuliches aufwenden. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Die Sportinteressierten unter Ihnen haben es mitbekommen: Vergangene Woche ging die Skiweltmeisterschaft in Cortina d’Ampezzo zu Ende (Zwischenruf der Bundesrätin Hahn), und sie war mit acht Medaillen, davon fünf goldenen, eine der erfolgreichsten in der österreichischen Skigeschichte. (Bundesrätin Grimling: Was hat das mit Testen zu tun?) – Dazu komme ich: Vielleicht bekommt Österreich nämlich demnächst auch eine neunte Medaille verliehen, nämlich die des Testweltmeisters. (Beifall bei ÖVP und Grü­nen.)

Meine lieben KollegInnen, die Teststrategie, die wir in Österreich haben, wird internatio­nal anerkannt und gelobt, die „NZZ“ beispielsweise bezeichnet sie sogar als lehrbuchreif. Wir sind in Europa unter den Ländern, die am allermeisten testen. (Bundesrat Bernard: Vielleicht wäre es besser, die Wirtschaft ...!)

Ebenso vorbildlich ist die Umsetzung der Teststrategie auch in meinem Heimatbundes­land Vorarlberg, und auch die Gemeinde ist sehr fortschrittlich. Aktuell gibt es in Vor­arlberg neun Landesteststationen, 24 Gemeindeteststationen und einen Coronatestbus, der wöchentlich 15 Gemeinden abfährt. Das heißt, es gibt, wenn nicht in der eigenen Heimatgemeinde, zumindest in der Nachbargemeinde für jeden die Möglichkeit, sich tes­ten zu lassen.

Nun wird mit den heute zu beschließenden Maßnahmen eine ohnehin schon sehr gute Teststrategie verfeinert, professionalisiert und weiterentwickelt. Die Teststrategie wird verfeinert, das haben wir schon gehört, indem nun eben auch diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegekräfte, Sanitäter sowie Pflegefachassistenten selbstständig, also oh­ne ärztliche Anweisung, testen können. (Zwischenruf des Bundesrates Hübner.)

Die Teststrategie wird weiterentwickelt, indem es Gratisselbsttests – auch das haben wir schon gehört – sowie Gratistestmöglichkeiten in den Apotheken gibt. Das ist, denke ich, ein so wichtiger und guter Schritt, dass man ihn auch durchaus öfter erwähnen kann, denn damit sorgen wir auch für einen pragmatischen und barrierefreien Zugang zu Test­möglichkeiten. Das ist ein wichtiger Schritt, wie ich finde.

Was wir jetzt mit den Testungen erleben, erinnert mich ganz stark an meine private Situation. Kurz nach meinem Unfall, als ich mit der Diagnose Querschnittlähmung kon­frontiert war, wurde mir gesagt, dass ich von nun an auf einen Rollstuhl angewiesen sein würde. Obwohl ich mit voller Kraft daran gearbeitet habe, einmal nicht mehr auf den Rollstuhl angewiesen zu sein, habe ich den Rollstuhl dennoch vorübergehend als Hilfs­mittel angenommen, um mich fortbewegen zu können, um zu studieren, um etwas mit Freunden zu unternehmen, aber auch, um Sport zu machen.

Genauso verhält es sich auch mit den Testungen. Testen ist unser Hilfsmittel auf dem Weg zur Normalität. Die Teststrategie hilft uns, durch diese schwierige Zeit zu kommen, um uns wieder fortbewegen zu können (Bundesrat Hübner: Aus Tirol heraus vor allem!), einmal zum Kosmetiker oder zum Friseur zu gehen und später vielleicht, wenn es die Zahlen zulassen, ein gutes Essen beim Italiener zu genießen oder auch wieder einmal zum langersehnten Fußballtraining zu gehen. Das sind alles wichtige Schritte in Richtung Normalität.

Zwischenzeitlich arbeiten wir auf Hochtouren daran, dass wir in einigen Monaten wieder ganz ohne Einschränkungen und Hilfsmittel leben können.

Die Maßnahmen, die wir in diesem Tagesordnungspunkt beschließen, tragen eben dazu bei, die Teststrategie weiter zu verbessern und zu professionalisieren, und deshalb wer­den wir diesen natürlich zustimmen. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

13.55

Präsident Mag. Christian Buchmann: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Günter Ko­vacs. – Bitte, Herr Bundesrat.