Berichterstatter Silvester Gfrerer: Ich wünsche allen einen schönen guten Morgen und bringe den Bericht des Landesverteidigungsausschusses über den Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und Vorhaben des Rates für das Jahr 2021.

Das gegenständliche Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission trägt den Titel „Eine vitale Union in einer fragilen Welt“. Dabei sind sechs Punkte dominierend: erstens ein europäischer Grüner Deal, zweitens ein Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist, drittens eine Wirtschaft, deren Rechnung für die Menschen aufgeht, viertens ein stärkeres Europa in der Welt, fünftens fördern, was Europa ausmacht, sechstens neuer Schwung für die Demokratie in Europa.

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 29. März in Verhandlung genommen.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Landesverteidigungsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und Vorhaben des Rates für das Jahr 2021 zur Kenntnis zu nehmen. – Vielen Dank.