17.58

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Kanzler! Damen Ministerinnen! Kollege Bader hat heute gesagt, er fordert „Fakten statt Fakes“. Wenn es so ist, dass Sie Fakten statt Fakes fordern, habe ich nur eine Frage: Kommen die SMS oder die Whatsapp-Nachrichten von Herrn Kanzler Kurz und Herrn Finanzminister Blümel? Ja oder nein? (Bundesrat Steiner: Was ist jetzt?) – Gut, also Fakten. Danke.

Meine Damen und Herren, Fakt ist auch, wir hatten unser Ibiza, und das war mit Sicher­heit nicht unsere Sternstunde. Es ist aber folgender Unterschied: Bei uns sind die zwei Akteure zurückgetreten. Und wenn ich da hinüberschaue (in Richtung ÖVP), frage ich mich, warum dort die ganzen Akteure noch hier sind. Heute ist der Entschließungsantrag von der SPÖ gekommen, Finanzminister Blümel möge alles tun, um Herrn Schmid abzu­berufen. – Nein, das ist falsch! Der neue Finanzminister muss Herrn Schmid abberufen! (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Steiner: Bravo!)

Bundesrat Hübner hat das sehr gut ausgeführt; er hat gesagt, die Gesetze gibt es ja – das Transparenzgesetz seit 1998 –, es ist aber wie im Asylwesen, es werden gewisse Gesetze einfach ausgeblendet. Die sind wurscht, die gibt es nicht, da setzt man sich darüber hinweg, als würden sie gar nicht existieren.

Der ÖVP möchte ich jetzt passend zu Ostern noch eines mitgeben: Spielen Sie bitte nicht das Unschuldslamm, das sind Sie nicht! Überall, wo die ÖVP regiert – das fängt in der kleinsten Kommune an –, herrscht Freunderlwirtschaft. Ich sage Ihnen zum Thema Freunderlwirtschaft: Mich persönlich kotzt dieses Wort Freunderlwirtschaft schon an, denn das ist in Wahrheit eine derartige Verniedlichung von Korruption! Es ist nichts an­deres als Korruption! (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Steiner: Bravo!)

Meine Damen und Herren, das müssen Sie sich leider gefallen lassen, denn das ist Ihre Art, wie Sie Politik machen. Der Idealismus fehlt und der Opportunismus wird gelebt. (Präsident Buchmann übernimmt den Vorsitz.)

Herr Kollege Schennach hat heute die Bundeshymne zitiert, die auf Facebook umge­dichtet wurde. Ich habe auch ein passendes Lied auf Facebook gefunden, das mir auf Whatsapp zugeschickt wurde. Es ist ein umgetextetes Lied von Vico Torriani, es ist „Kal­kutta liegt am Ganges“, das passt da gut dazu. Eine Strophe lautet: „Kalkutta liegt am Ganges / Die Wiener haben ihren Schmäh / Italien hat die Mafia / und wir die ÖVP.“ (Beifall bei der FPÖ.)

18.01