Erklärung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 37 Abs. 4 GO-BR anlässlich der Ernennung eines neuen Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Präsident Mag. Christian Buchmann: Wir gelangen zur Erklärung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 37 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates anlässlich der Ernennung eines neuen Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz.

Ich begrüße Herrn Bundeskanzler Sebastian Kurz, Herrn Vizekanzler Werner Kogler und alle weiteren anwesenden Mitglieder der Bundesregierung recht herzlich bei uns im Bundesrat. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

Besonders begrüße ich Herrn Staatssekretär Magnus Brunner, der uns an seinem Geburtstag die Ehre gibt. – Herzlichen Glückwunsch! (Allgemeiner Beifall.)

Bevor ich dem Herrn Bundeskanzler und dem Herrn Vizekanzler das Wort erteile, gebe ich bekannt, dass mir ein schriftliches Verlangen von fünf Bundesräten im Sinne des § 37 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Bundesrates vorliegt, im Anschluss an die vom Herrn Bundeskanzler und vom Herrn Vizekanzler abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da dieses Verlangen genügend unterstützt ist, werde ich ihm ohne Weiteres stattgeben.

Ich erteile nun Herrn Bundeskanzler Sebastian Kurz zur Abgabe einer Erklärung das Wort. – Bitte, Herr Bundeskanzler.