Aktuelle Stunde
Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema
„Breitband-Turbo für Österreich: 1,4 Milliarden Euro für den raschen Ausbau digitaler Infrastruktur“
mit Frau Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Elisabeth Köstinger, die ich an dieser Stelle recht herzlich im Bundesrat willkommen heißen darf. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je eine Rednerin/ein Redner pro Fraktion zu Wort, deren beziehungsweise dessen Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgen wiederum je eine Rednerin/ein Redner der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung des Bundesrates ohne Fraktion mit jeweils 5 Minuten Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Silvester Gfrerer. Ich mache noch einmal darauf aufmerksam, dass seine Redezeit entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz 10 Minuten beträgt. – Bitte, Herr Bundesrat.