14.40

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Dr. Wolfgang Mückstein: Herr Präsident! Bevor ich ganz kurz auf die beiden Tagesord­nungspunkte zu sprechen komme, danke ich für die Schuhe! Das ist sehr freundlich, ich trage aber lieber Sneakers, wie bekannt ist (allgemeine Heiterkeit sowie Beifall bei den Grünen und bei BundesrätInnen von ÖVP und SPÖ), und werde sie daher dem Verein Hemayat spenden.

Hemayat ist ein Verein, der mit Folter- und Kriegsüberlebenden arbeitet. Die freuen sich natürlich über jede Spende. Ich bin der Sneakerstyp, aber ich bin ganz sicher, dass wir jemanden finden, der sich noch einmal darüber freut. Dann habe ich mich jetzt gefreut, und der freut sich dann später noch einmal, dann freuen sich zwei. So werden wir das machen – danke schön. (Allgemeiner Beifall.)

Ich muss schon wieder Danke sagen, weil es natürlich ganz wichtig ist, dass jetzt diesen Teilaspekten der Novelle des Epidemiegesetzes doch die Zustimmung erteilt wird. Vielen Dank – es ist wichtig, dass wir das nicht erst am, glaube ich, 24.5. oder 25.5. machen können, sondern schon am 19.5., dass nämlich Personen, deren Impfung mindestens drei Wochen zurückliegt, den Genesenen gleichgestellt werden.

Das ist wichtig – ich habe das heute schon einmal ausgeführt –, weil damit Testkapa­zitäten frei werden, weil diese Personen, deren Impfung mindestens drei Wochen zurückliegt, eben nicht mehr getestet werden müssen. Und diese Testkapazitäten brauchen wir dringend, weil viele Leute um den 19.5. oder nach dem 19.5. dann eben wieder ihre Lieben besuchen, ins Gasthaus gehen, Kunst- und Kulturveranstaltungen besuchen oder Sport machen wollen. Das ist ganz wichtig, danke dafür!

Zum Thema Berufsgruppentestung: Es ist, glaube ich, eine gute Sache, dass man das grundsätzlich jetzt ganz generell an Arbeitsorten, wo zu anderen Personen Kontakt besteht, ermöglicht, das kann also dann verordnet werden.

Aus der Situation in Vorarlberg kann man in diesen Tagen viel lernen. Was wir auch gesehen haben, ist zum Beispiel, dass sich Lagerarbeiter in Klein- und Mittelbetrieben dort häufiger angesteckt haben, wie überhaupt prekäre Beschäftigungsverhältnisse dazu führen, dass sich Leute leichter mit Cov-19 anstecken.

Es waren so viele Fragen, ich habe nur ein paar mitgeschrieben. An die NEOS wegen der ersten Teilimpfung, die irgendwann erlöschen soll: An sich ist es so, dass bei MRNA-Impfstoffen nach 42 Tagen die Zweitimpfung erfolgen muss, sonst wird das grüne Hakerl wieder zu einem roten X, bei Vektorimpfstoffen hingegen sind das zwölf Wochen. Es ist also schon geplant, dass man mit der ersten Teilimpfung nicht ad infinitum ein grünes Hakerl bekommt.

Ich bedanke mich also, wie gesagt, mehr für die Zustimmung der SPÖ, aber auch für die Schuhe. – Vielen Dank. (Allgemeine Heiterkeit sowie Beifall bei Grünen und ÖVP.)

14.43

Präsident Mag. Christian Buchmann: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Herr Bundesrat Spanring. (Bundesrätin Schumann: Na bitte!)