13.10

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Mitglieder des Bundesrates! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Härtefallfonds ist ein wichtiges Instrument, das wir gemeinsam ins Leben gerufen haben, um gerade EPUs, Kleinstunternehmen und mittel­ständische Unternehmen in dieser schwierigen Phase zu unterstützen. Ich möchte Ihnen ganz kurz einen Überblick geben und auf ein paar Aussagen, die hier getätigt wurden, eingehen.

Den Härtefallfonds gibt es seit dem 27.3. des vergangenen Jahres, und es sind 1,8 Mil­lionen Anträge gestellt worden. 226 000 Personen sind unterstützt worden; 1,7 Mil­liarden Euro haben wir aus dem Härtefallfonds ausbezahlt. Das bedeutet eine durch­schnittliche Unterstützung mit circa 8 000 Euro in dieser Zeit. Nicht alle hatten zu jeder Zeit den gleichen Unterstützungsbedarf.

Sie sind sehr stark darauf eingegangen, dass EPUs unterstützt werden müssen. Und ja, der Härtefallfonds ist genau die Unterstützung für die EPUs. Das beweisen auch die Zahlen. 92 Prozent der Personen, die eingereicht haben, sind EPUs. Er ist also ein gutes Instrument, um gerade auch die EPUs zu unterstützen.

Auch Frauen sind stark vertreten; 44 Prozent der Personen, die unterstützt wurden, sind Frauen. Dieser Härtefallfonds ist also eindeutig ein Instrument, um Frauen, die selbstständig sind, gerade auch im Dienstleistungsbereich als EPU begonnen haben, in dieser Phase zu unterstützen.

Ich möchte kurz auf die Ausführungen des Herrn Bundesrates Dim eingehen, der eine Unterstellung geäußert hat, die ich so nicht stehen lassen kann. (Bundesrat Dim: Eine Hoffnung! Eine Hoffnung!) Wenn Sie nachgeschaut hätten, könnten Sie wissen, wie die Erledigungsquote des Härtefallfonds ausschaut. Die liegt nämlich bei 97,67 Prozent. Es wird niemand bevorzugt und es wird nicht hineingeschaut, sondern es werden alle gleich behandelt und unterstützt. (Beifall bei der ÖVP.)

Es geht uns darum, mittelständische Unternehmen zu unterstützen, und es wird wohl auch Ihr Ziel sein, EPUs und mittelständische Unternehmen zu unterstützen. Das tun wir in Österreich mit einer Vielzahl von Maßnahmen. Die Investitionsprämie ist dabei ganz wesentlich. Sie steht mittelständischen Unternehmen zur Verfügung. 94 Prozent aller Anträge kommen von Kleinst- und Mittelbetrieben, übrigens auch aus Tirol und aus den anderen Bundesländern. Ich freue mich, dass gerade KMUs das so stark genutzt haben. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich freue mich auch, dass Sie hier letztes Mal mit Mehrheit eine Aufstockung der Inves­titionsprämie beschlossen und das nicht verzögert haben. Das war gerade für die KMUs ein ganz, ganz wichtiger Schritt. Für jedes dieser Unternehmen war das ein wichtiger Schritt, und mit einem Gesamtrahmen von 7,8 Milliarden Euro haben wir eine Voraus­setzung dafür geschaffen, dass die KMUs nicht nur Liquidität bekommen, sondern auch an diesem Konjunkturaufschwung, an diesem Wirtschaftswachstum teilhaben und sich entsprechend die Prämie von 14 Prozent abholen können.

Die österreichischen Familienbetriebe sind mir ganz besonders wichtig. Sie wurden vor Kurzem ausgezeichnet. Da war der Harmonikaerzeuger aus Kärnten genauso dabei wie der Bootsbauer aus Oberösterreich, der Parketterzeuger aus der Steiermark, das Bau­unternehmen aus Tirol oder das IT-Unternehmen aus Wien. Wir können stolz auf die österreichischen Familienbetriebe sein; wir unterstützen sie so gut wir können. – Herz­lichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

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