20.39

Bundesrätin Dipl.-Ing. Andrea Holzner (ÖVP, Oberösterreich): Hohes Präsidium! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherin­nen und Zuseher! Es gibt aktuell 360 000 Arbeitslose, und jeder davon ist einer zu viel. Es gibt aber durchaus auch Anlass für Optimismus: Es sind um 136 000 Menschen weni­ger als vor einem Jahr, und seit den Öffnungsschritten am 19. Mai gibt es 37 500 Men­schen mehr in Beschäftigung.

In dieser sensiblen Aufschwungphase ist es ein Entgegenkommen an die Arbeitgeber, die Angleichung der Kündigungsfristen um drei Monate zu verschieben.

Es sind über 100 000 Menschen langzeitarbeitslos. Für diese wird die Notstandshilfe für weitere drei Monate auf das Niveau des Arbeitslosengeldes angehoben.

Frau Kollegin Schumann! Es gibt auch eine Personalleasingbranche. (Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.) Diese Arbeitskräfte haben ganz spezielle Kündigungsfristen, weil von ihnen hohe Flexibilität gefordert wird. (Neuerlicher Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.) Sie arbeiten mit, um zusätzliche Aufträge abzuarbeiten, und sie sind die Ersten, die gekündigt werden, wenn die Wirtschaftsleistung zurückgeht. Für diese Per­sonal­leasingbranche sind die Kündigungsfristen leicht verlängert worden. Das bedeutet zusätzliche Sicherheit. Ebenso ist für die Mitarbeiter in der Leasingbranche der Referenzlohn nun seit dem ersten Arbeitstag gültig und nicht mehr erst nach der Pro­bearbeitszeit. Das bedeutet zusätzliche Sicherheit für Leasingarbeitskräfte, die in dieser Zeit auch besonders betroffen sind.

Der Herr Bundesminister hat ein feines Instrumentarium entwickelt, um den Anfor­de­rungen, die der Arbeitsmarkt jetzt an uns stellt, gerecht zu werden. Es gibt große Unter­schiede zwischen den Branchen, daher wird auch die Kurzarbeit branchenspezifisch eingesetzt.

Es können, wie gesagt, von diesen Langzeitarbeitslosen nicht alle in den nächsten Monaten eine Arbeit finden, aber mit der Aktion Sprungbrett bekommen Langzeit­arbeitslose die Chance auf einen nachhaltigen Arbeitsplatz, in Unternehmen, die diese Menschen wirklich brauchen. Es gibt nämlich deutliche Verwerfungen. 360 000 Arbeits­losen stehen 100 000 Arbeitsplätze in Tourismus, Industrie, Handwerk und Gewerbe gegenüber. Oberösterreich sucht dringend Fachkräfte. Mit dieser Chance auf Coaching, auf Qualifizierung bekommen diese Menschen eine Aussicht und können ihre Kräfte, ihre Talente dann vielleicht in einem neuen Beruf einbringen.

Herr Bundesminister! Die Infektionszahlen sinken, die Wirtschaft nimmt Fahrt auf, die Arbeitslosigkeit sinkt, immer mehr Menschen sind geimpft, die Öffnungen werden mit Tests zusätzlich abgesichert. Wir sind gut unterwegs in Österreich, was ich auch sage, wenn ich an die Zukunft der Arbeit denke. In der Pandemie hat sich die Art zu arbeiten – siehe Homeoffice – bereits verändert. Ich denke, mit zunehmender Digitalisierung, dem Einsatz von Robotik, KI gibt es immer mehr Menschen, die sowohl unselbstständig als auch freiberuflich tätig sind, Grenzen werden verschwimmen. Ich bin zuversichtlich, mit Ihnen als Arbeitsminister, mit der Bundesregierung, die einen großen Schwerpunkt auf Weiterbildung und Qualifizierung legt, finden wir einen guten Weg in die Arbeitswelt nach Covid-19, mit fitten Unternehmen und motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

20.43

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Zu Wort gemeldet ist als Nächste Frau Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser. – Bitte, Frau Bundesrätin.