09.26

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Wir haben in den vergangenen Monaten – ich finde, darauf können wir durchaus stolz sein – unfassbar viele Hilfsmaßnahmen beschlossen, sehr viele Hilfspakete hier durch den Bundesrat gebracht. Wir mussten sehr, sehr viele Sondersitzungen machen, damit sich das alles auch ausgeht, und wir haben es gemacht. Ich finde, das sollte man am Ende einer solchen Saison – wenn wir in den Sommer gehen – auch einmal sagen: Wir haben das gut gemacht! (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Zwischenruf des Bundesrates Steiner.)

Wir haben niemanden im Stich gelassen, obwohl ich mich schon an viele Reden hier erinnere, bei denen ich manchmal das Gefühl hatte, es stünde die Apokalypse bevor. Ich finde, man sollte sich das vielleicht auch einmal überlegen: Kritik ist wichtig, diese braucht man unbedingt in einer Demokratie (Zwischenruf der Bundesrätin Grimling), aber wenn immer das Gefühl vermittelt wird, wir stünden vor einem Abgrund und die Apokalypse stünde bevor (Heiterkeit bei der FPÖ), dann ist in jenem Fall, wenn wirklich eine Katastrophe passiert, diese vielleicht schwer zu vermitteln – wenn mittlerweile alles zu einer Katastrophe hochstilisiert wird.

Fakt ist, wir haben derzeit ausgesprochen wenige Insolvenzen. Fakt ist, wir konnten auch sehr, sehr vielen Künstlerinnen und Künstlern helfen, die zu Recht nervös waren. Wir alle erinnern uns an den Beginn der Pandemie, als sich, natürlich auch mit großer me­dialer Wirksamkeit – sie haben auch die entsprechenden Kontakte, und das ist gut so –, eine Nervosität breitgemacht hat. In der Kunst und Kultur tätige Menschen haben natür­lich das Gefühl: Es passiert nichts mehr, wir sind ausgebremst!, und: Wie kann ich überhaupt noch Kunst machen?, aber auch: Wie zahle ich überhaupt meine Miete, wie kriege ich noch ein Essen in meinen Kühlschrank?

Wir haben geholfen, genau mit diesem Paket, das wir heute verlängern. Es werden jetzt nicht mehr so viele kommen, deswegen war mir das auch wichtig, einmal ein bisschen einen Rückblick zu machen. Eines dieser unzähligen Beispiele ist der Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für die Künstlerinnen und Künstler. Diesen Fonds haben wir vor ziemlich genau einem Jahr, im Juli 2020, hier beschlossen. Wir wissen ja auch, dass die in der Kunst tätigen Menschen besonders leiden mussten, egal ob sie Kunst schaf­fen, ob sie Kunst ausüben, ob sie Kunst und Kultur vermitteln oder ob sie Kunst und Kultur lehren.

Es wurde allen Hilfe gegeben, spezifisch, zielgenau und sehr, sehr unbürokratisch. Wir hatten 140 Millionen Euro in diesem Topf und grob 130 Millionen Euro sind ausbezahlt, also erhöhen wir es noch einmal auf 150 Millionen Euro und erweitern es auf das dritte Quartal 2021, weil diese Unterstützung notwendig ist, weil Kunst und Kultur natürlich jetzt erst langsam wieder zum Anlaufen kommen.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit 19. Mai dürfen Sie wieder Kulturveranstaltungen besuchen, und deshalb lade ich Sie sehr herz­lich ein, wenn Sie im Sommer unterwegs sind, zu Hause in Ihren Bundesländern oder in dieser wunderbaren Kulturstadt Wien, Kulturveranstaltungen zu besuchen.

Seit 1.7. können Sie aufgrund der 3G-Regel auch wieder uneingeschränkt Kulturveran­staltungen besuchen. Sie können wieder ins Kino gehen, Sie können ins Theater gehen, Sie können Festivals besuchen, Sie können ins Museum gehen. Ich bitte Sie, tun Sie das! Suchen Sie sich Ihr Lieblingstheater aus und schließen Sie ein Abonnement ab, für die Museen gibt es tolle Jahreskarten.

Wir helfen den Künstlerinnen und Künstlern jetzt mit monetären Vergütungen. Das aber, was sie mehr brauchen, das, was unbezahlbar ist und wir alle leisten können, ist der Zuspruch. Wir müssen wieder Räume schaffen, in denen wir uns mit Kunst und Kultur auseinandersetzen können, in denen wir reflektieren können – auch das braucht es un­bedingt. Dadurch, dass das lange nicht – oder nur online – stattgefunden hat, wissen wir erst recht, wie sehr wir es vermissen können. Ich habe es furchtbar vermisst, das muss ich wirklich sagen. Applaus bleibt unbezahlbar, den können wir nicht mit einem Fonds ausfinanzieren. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

9.31

Präsident Dr. Peter Raggl: Zu Wort gemeldet ist Bundesrätin Andrea Eder-Gitschthaler. Ich erteile ihr dieses. – Bitte.