11.18

Bundesrätin Andrea Michaela Schartel (FPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Natürlich muss ich auf diese Dinge antworten. Noch einmal: Sie haben mir jetzt trotzdem nicht erklären können, warum ein 12-Stunden-Tag, den ein Betriebsrat bewilligt, weder gesundheitsgefährdend ist, noch Probleme für die betroffenen Personen bei der Kinderbetreuung darstellt, noch, noch, noch. (Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.) Ihnen geht es natürlich nur darum, dass einer Vorfeldorganisation der SPÖ – die ganze Gewerkschaft und die Betriebsräte – vielleicht ein bisschen Macht genommen worden ist. (Zwischenruf des Bundesrates Schachner.)

Glauben Sie wirklich, dass die Arbeitnehmer in Österreich so unmündig sind und nicht selbst Entscheidungen treffen können? (He-Rufe bei der SPÖ.) Wenn Ihr Betriebsrat aber in einer großen Firma diesem Paket des 12-Stunden-Tages zugestimmt hat, kann der Arbeitnehmer gar nichts mehr dagegen machen, sondern muss sich dann diesem Diktat unterwerfen. (Zwischenrufe der Bundesrätinnen Grimling und Schumann.)

Noch einmal, es hat sich nichts geändert und der Betriebsrat darf ja weiterhin durchaus seiner Arbeit nachkommen. (Bundesrätin Grimling: Na geh! Danke schön!) Manches Mal könnte man fast sagen, nicht die Firmen mit Betriebsrat sind besser durch die Krise gekommen, sondern der Betriebsrat selbst ist besser durch die Krise gekommen. (Beifall und Bravorufe bei der FPÖ. – Bundesrätin Grimling: Na geh!)

11.19