12.03

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Frau Vorsitzende! Frau Minister! Kollegen im Bundesrat! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Galerie und vor den Bildschirmen! Mit dem Titel dieser Aktuellen Stunde treffen Sie genau in mein Herz, das seit Kindheitstagen für Tier-, Natur- und auch Umweltschutz schlägt: „Unser Kampf gegen das Artensterben“.

„Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“: Der einzige Kampf, den die Grünen in Österreich führen, ist leider nicht jener für den Erhalt der Artenvielfalt von Flora und Fauna, sondern das Einzige, wofür die Grünen derzeit tatsächlich kämpfen, ist der Verbleib der grünen Partei in der Regierung (Beifall bei der FPÖ) – und das um jeden Preis, denn die Grünen wissen, dass nach der nächsten Wahl sie es sind, die zumindest politisch vom Aussterben bedroht sind. (Neuerlicher Beifall bei der FPÖ.)

Ein weiterer Kampf, den die Grünen seit Jahrzehnten führen, ist der Kampf gegen die Autofahrer. Das war bisher nicht so gefährlich, weil sie keinen echten Schaden anrichten konnten. Jetzt ist es leider so, dass die ÖVP vieles mitträgt und die Grauslichkeiten samt Abzocke gegenüber jenen, die privat und beruflich auf ein Fahrzeug angewiesen sind, unterstützt und leider auch gutheißt.

Zurück zum Titel dieser Aktuellen Stunde: Ich kann gleich anhand eines Beispiels den angeblichen Kampf der Grünen gegen das Artensterben und den tatsächlichen Kampf gegen die Pendler aufzeigen. Der Bezirk Gänserndorf braucht eine ordentliche Anbin­dung und gleichzeitig eine Verkehrsentlastung in Form der S 8. Diese Marchfeld-Schnellstraße kann aber nicht gebaut werden, da dort angeblich ein einzigartiger Vogel brütet, nämlich der Triel. Es brüten angeblich bis zu zwei Trielpärchen im östlichen Marchfeld. Der Triel ist ursprünglich ja gar nicht dort heimisch, sondern hat sich erst durch die künstlich entstandenen Schottergruben, gegen die sich die Grünen auch aussprechen, angesiedelt. Es ist der Triel, der in Südeuropa – zum Beispiel in Italien – nach wie vor bejagt wird und hier zwar seit Ewigkeiten nicht mehr gesichtet, aber angeb­lich gehört wurde. Dieser angebliche Kampf der Grünen gegen das Sterben dieses Vogels ist nur ein Beispiel, wie die Grünen in Wahrheit den Kampf gegen die Autofahrer fortführen. (Beifall bei der FPÖ.)

Zwei angebliche Trielpärchen sind ihnen wichtig, die Sicherheit und auch die Lebens­qualität Zigtausender Gänserndorfer, die tagtäglich stundenlang im Stau stehen und aufgrund von Verkehrslawinen in den Ortschaften ersticken, sind ihnen völlig egal. (Neu­erlicher Beifall bei der FPÖ.)

Frau Minister, machen Sie sich eigentlich gar keine Sorgen, dass so ein Triel einmal in ein Windrad fliegt? (Heiterkeit des Bundesrates Steiner.) Ich bin offen und ehrlich ein Fan von erneuerbarer Energie. Was, Frau Minister, machen Sie aber zum Schutz von Insekten, Vögeln und Fledermäusen vor den Windrädern? Täglich sterben unzählige dieser Tiere durch die Rotoren der Windräder, die mit bis zu 390 Kilometer pro Stunde am äußeren Ende des Rotorblatts alles häckseln, was vorbeizufliegen versucht. Wo ist da der Kampf gegen das Artensterben, und wo sind da Ihre Initiativen? Wo ist da Ihre Innovation?

Löblich ist zwar, dass Sie sich gegen den Abschuss von Biber und Fischotter aus­sprechen, was Sie dabei allerdings nicht bedenken, ist, dass diese Tiere bei uns keine natürlichen Feinde mehr haben. Diese Tierarten vermehren sich unkontrolliert und haben leider sehr schlechte Angewohnheiten. Wenn sie zu viele werden, richten sie großen Schaden an. Der Biber zum Beispiel bringt Bäche zum Überlaufen und unter­gräbt die Seitenhänge, und die Fischotter, die die Fischteiche heimsuchen, beißen dann im Blutrausch – für die Fischotter ist es im Spiel; die meinen das ja nicht böse! – Hunderte Fische an oder tot und fressen sie aber nicht. Darum ist es eben wichtig, dass der Mensch in manchen Bereichen sehr wohl regulierend eingreifen darf. Das nennt man dann Tierschutz mit Hausverstand, aber davon verstehen Sie leider nur sehr wenig. (Beifall bei der FPÖ.)

Die Grünen an die Spitze des Verkehrsministeriums zu stellen ist, wie man an meinem Beispiel sieht, ein ganz besonderer Schildbürgerstreich. Da hat man tatsächlich den bekannten Bock zum Gärtner gemacht, oder um es gegendert auszudrücken, damit es auch alle GrünInnen verstehen: Da hat man die Ziege zur Gärtnerin gemacht. (Beifall bei der FPÖ. – Heiterkeit des Bundesrates Steiner.)

12.08

Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky. Ich erteile ihm dieses.