14.33

Bundesrätin Ing. Judith Ringer (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Werter Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerin­nen und Zuschauer! Ich darf Sie jetzt gedanklich in mein Heimatbundesland Oberöster­reich entführen: Stellen Sie sich vor, Sie wohnen im wunderschönen Mühlviertel und arbeiten in einem Unternehmen in Linz mit Schichtbetrieb. Was heißt das? – Das heißt, dass Sie täglich zweimal im Stau stehen – in einem Stau, der Ihre Nerven belastet, der Sie Zeit kostet, zu dem es aber wahrscheinlich wenig Alternativen gibt. Über 300 000 Mal täglich wird die Stadtgrenze Linz von Ein- und Auspendlern überquert.

Staus belasten nicht nur die Pendlerinnen und Pendler, sondern auch die umliegenden Bewohnerinnen und Bewohner sowie, wie sich jeder leicht ausmalen kann, die Umwelt durch Schadstoffe, Lärm und anderes. Damit soll jetzt aber Schluss sein: Mit der neuen Oberösterreichischen Regional-Stadtbahn wird all dies der Vergangenheit angehören. Mit dieser Bahn gibt es eben eine echte Alternative, ein attraktives öffentliches Verkehrs­netz.

Die Realisierung dieses Projektes kostet jedoch Geld, viel Geld. Allein die Planungs­kos­ten betragen 26,5 Millionen Euro, aber mit der Vereinbarung, die wir heute beschließen werden, übernimmt der Bund die Hälfte davon. Diese Unterstützung bei den Planungs­kosten ist ein wichtiger Schritt, um dieses Jahrhundertprojekt wirklich realisieren und damit den Menschen eine umweltfreundliche, emissionsschonende und zeitsparende Alternative zum Individualverkehr bieten zu können.

Mit dieser Investition wird ein wichtiger Meilenstein für den Wirtschaftsstandort Ober­österreich gesetzt, für die Lebensqualität der Menschen und vor allem zur Erreichung der Klimaziele. Auch für unsere Studentinnen und Studenten wird es dadurch leichter, mit den Öffis unterwegs zu sein. Mobilität ist ein wichtiger Faktor in unserem Leben, darum ist es wichtig, den Menschen eine klimafreundliche und schnelle Alternative bieten zu können. Genau das geschieht durch die Oberösterreichische Regional-Stadtbahn.

Ich bedanke mich bei allen Beteiligten sehr herzlich für den Schulterschluss, der dieses Projekt erst möglich macht, allen voran bei unserem Landeshauptmann Thomas Stelzer. Wir können dieser Vereinbarung nur zustimmen und damit einen wichtigen und wesent­lichen Schritt in eine klima-, umwelt- und damit menschenfreundliche Zukunft setzen. (Bundesrat Spanring: Applaus! – Bundesrat Steiner: Also so schlecht war die Rede auch wieder nicht! – Beifall bei ÖVP und Grünen.)

14.36

Präsident Dr. Peter Raggl: Zu Wort gemeldet ist Bundesrätin Bettina Anna Lancaster. Ich erteile dieses.