10.18

Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt Mag. Karoline Edtstadler: Daran werde ich mich selbstverständlich halten. Geschätzte Bundesrätin­nen und Bundesräte! Ich möchte mich bedanken. Ich möchte mich einerseits dafür be­danken, dass Sie das Thema Zukunftskonferenz hier im Hohen Haus aufgebracht ha­ben, und mich auch vorauseilend dafür bedanken, dass Sie diese Zukunftskonferenz und die dahinterstehende Idee zu den Bürgerinnen und Bürgern hinaustragen. Ich darf mich darüber hinaus auch für die wirklich offene Debatte und für die kritischen Anmer­kungen bedanken, denn genau die brauchen wir, wenn wir vorankommen wollen.

Ich habe an den Beginn meiner Rede einen durchaus kritischen, realistischen Befund gestellt. Ich sage aber gleichzeitig, dass wir noch nie – noch nie! – so viele Chancen wie jetzt vor uns liegen hatten, was die europäische Zusammenarbeit und das Weiterentwi­ckeln betrifft – nicht nur aufgrund des Umstandes, dass wir wahnsinnig viel Geld auf dem Tisch haben, das wir zum Besten für uns alle einsetzen (Zwischenruf des Bundesrates Hübner), das wir auch so einsetzen sollten, dass unsere Wirtschaft davon profitiert, denn wir haben in Österreich unglaublich viele innovative Unternehmen, die diesen digitalen und grünen Wandel voranbringen können, sondern auch weil genau in diesem Rat, der jetzt auch diskutiert worden ist, ganz klar auf dem Tisch liegt, dass wir sehr viele Dinge jetzt am besten gleichzeitig machen müssen.

Durch die Pandemie sind Dinge aufgedeckt worden und Zusammenhänge klar gewor­den, die es jetzt zu nutzen gilt, um für die Zukunft eine gute, resiliente, starke Europäi­sche Union auf den Weg zu bringen. Dazu gehört auch eine schlankere Union, eine Union, die schneller reagiert – sei es im außenpolitischen Bereich, was globale Krisen betrifft, sei es in den vielen Dingen, bei denen die Wirtschaft noch gehemmt wird. Die Vervollständigung des Binnenmarktes (Zwischenruf des Bundesrates Steiner), die schnelleren und kürzeren Wege sind – aufbauend auf unseren Grundwerten – sicher ein ganz wesentliches Fundament dafür, dass wir bestmöglich von der Europäischen Union profitieren können und dass die zukünftigen Generationen das auch können. Ich spreche hier für mich, ich spreche in meiner Funktion als Europaministerin, ich spreche hier aber auch für die nachfolgenden Generationen. Ich denke an meinen Sohn und die zukünfti­gen Generationen, und dafür lohnt es sich, jeden Tag für die Europäische Union, für die Zukunftskonferenz einzutreten.

Ich darf Sie noch einmal bitten: Tragen Sie es hinaus! Machen wir es gemeinsam! Sam­meln wir alles – auch das, was an kritischen Punkten da ist –, um es in der Zukunft bes­ser zu machen! – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

10.21

Präsident Dr. Peter Raggl: Frau Bundesminister, danke für die Stellungnahme und danke auch für die Zeitdisziplin.

Ich darf Bundesminister Kocher im Bundesrat begrüßen. Herzliches Grüß Gott! (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei BundesrätInnen der FPÖ.)

Die Aktuelle Stunde ist somit beendet.