11.22

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich noch für einen ganz kurzen Redebeitrag gemeldet. Ich will in diese Debatte nicht weiter einsteigen, aber ich habe immer wieder eine besondere Sensibilität, wenn es um historische Vergleiche geht.

Wir haben vorhin mehrmals das Wort Apartheid gehört, und ich möchte einfach dieses Wort schärfstens zurückweisen und hier nicht so stehen lassen. (Beifall bei den Grünen und bei BundesrätInnen der ÖVP. – Bundesrat Spanring: Es ist aber sehr passend!)

Apartheid ist (Bundesrat Spanring: Wir wissen, was es ist! Was es ist, wissen wir eh selber!) – nein, da bin ich mir nicht so sicher (Bundesrat Spanring: Du bist ja so gscheit!) –, Apartheid war die rassistische Unterdrückung einer schwarzen Bevölkerungsmehrheit in Südafrika. (Bundesrat Spanring: Und jetzt werden die Ungeimpften unterdrückt von euch!) Das hat im frühen 20. Jahrhundert begonnen, hatte den Höhepunkt 1948 und wurde 1994 dann mit der Wahl von Nelson Mandela beendet. (Bundesrat Spanring: Da brauchen wir auch einen Mandela in Österreich! – Bundesrat Steiner: Wir haben einen Herbert Kickl!) Alle Opfer dieses Apartheidregimes haben es verdient, dass sie die Opfer von Apartheid sind – und nur sie. Es ist eine Frage, eine historische Frage, die Südafrika und Südwestafrika betrifft. (Ruf bei der FPÖ: Aber die Nichtgeimpften sind auch Opfer!)

Herr Kollege Leinfellner, wir haben hier in Österreich eine Politik, die es Ihnen oder MFG und allen erlaubt, politisch teilzuhaben. (Bundesrat Spanring: Danke! Danke! – Bundesrat Steiner: Danke! Herzlichen Dank!) Ich werde mich dafür einsetzen, dass Sie hier stehen dürfen. (Bundesrat Steiner: Herzlichen Dank!) Im Apartheidregime war das verboten, und deshalb ist dieser Vergleich nicht statthaft. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

11.24

Vizepräsident Günther Novak: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor. – Doch! – Bitte sehr, Frau Kollegin.