12.56

Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Bei diesem Tagesordnungspunkt geht es nur um eine redaktionelle Richtigstellung, einen Tippfehler, einen Verweisfehler.

Wir haben das EAG ja schon im Sommer ausführlich diskutiert und ein komplexes und gutes Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz auf den Weg gebracht. Jetzt geht es nur mehr um eine rasche Umsetzung in der Praxis. Projektwerber müssen so gut wie möglich unterstützt werden, und das hat natürlich auch mit der Verkürzung von UVP-Verfahren zu tun.

Ich werde die Diskussion jetzt aber nicht unnötig verlängern und bitte Sie, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, um Ihre Zustimmung zu diesen Richtigstellungen. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

12.57

Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Vielen Dank.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Günther Novak. Ich erteile ihm das Wort. – Bitte.