15.24

Bundesrat Bernhard Hirczy (ÖVP, Burgenland): Sehr geehrter Herr Präsident! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir behandeln die beiden eben genannten Anträge zum Thema Fotovoltaik auf Gebäuden des Bundesheeres und auf Polizeiposten. Jede Initiative in diese Richtung, jede Maßnahme ist richtig und natürlich ein wichtiger Beitrag zum Erreichen der Klimaziele. Ich darf daher ganz kurz festhalten, dass wir diese An­träge unterstützen werden, und auch darauf verweisen, dass es dazu auch schon Maß­nahmen gibt. Mehr darf es aber immer sein.

Zum Beispiel die Meldung vom 20. Juli 2021 zum Thema Klima und Umwelt: 100 Polizei­dienststellen bekommen Fotovoltaik. Da ist es eine Initiative von Karl Nehammer gewe­sen. Ebenso im Bereich des Bundesheers: Bereits im Jahr 1998 ging die erste große Fotovoltaikanlage des Bundesministeriums für Landesverteidigung bei einer Netzfunk­stelle beim Dachsteinmassiv, eine Anlage mit damals 20 kW Peak, in Betrieb. Diese ist nun seit über 20 Jahren in Betrieb.

Auch jetzt gibt es Aktivitäten, es sind weitere Maßnahmen geplant. Derzeit sind in die­sem Bereich Anlagen mit einer Gesamtleistung von 220 kW Peak in Betrieb, in Bau und in Planung befinden sich Anlagen mit einer Spitzenleistung von über einem Megawatt Peak, daher passt das – die Anstrengungen, die Autarkiebestrebungen – auch zur Stra­tegie, das Bundesheer bis 2025 dementsprechend autark zu machen.

Abschließend darf ich festhalten, dass gerade die Blackoutvorsorge in vielen Bereichen relevant ist. Ich war auch persönlich schon bei Übungen und Szenarien dabei, in deren Rahmen Polizei, Feuerwehr, Bundesheer und die Behörden den Notfall oder den Ernst­fall geübt haben. Jede Übung ist wichtig, jede Maßnahme ist wichtig, dennoch wünsche ich mir, dass es uns erspart bleibt, solch ein Szenario miterleben zu müssen. Denken wir nur darüber nach, was es bedeutet, für wenige Minuten im privaten Haushalt, in Be­trieben keinen Strom zu haben, und wie die Kommunikation dann mit der Familie oder mit Freunden abläuft, wie schwierig es ist, wenn der Strom weg ist, die Heizung ausfällt, der Kontakt abgebrochen ist.

In diesem Sinne: Wir unterstützen diesen Antrag, wir begrüßen jede Maßnahme in diese Richtung, und ich wünsche mir, dass uns ein Szenario mit Blackout erspart bleibt. (Beifall bei der ÖVP.)

15.26

Vizepräsident Günther Novak: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin MMag. Elisabeth Kittl. Ich erteile ihr das Wort. – Bitte.