10.04

Bundesrat MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (NEOS, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesminister, Sie haben es in Ihrer ersten Stellungnahme schon angesprochen: In der Debatte Covid und Schulen ist es sehr wichtig, eine Begriffsklarheit zu wahren, weil viele Möglichkeiten zu Miss­verständnissen und Irreführung bestehen. Sie haben gesagt: offene Schulen, geschlos­sene Schulen. Geschlossen nach dem Epidemiegesetz bedeutet ein Betretungsverbot, das heißt, es darf dort niemand hinein, weder für Unterricht noch für Betreuung.

Worüber wir normalerweise die ganze Zeit reden, ist, ob eine Priorität auf dem Präsenz­unterricht oder auf dem Distancelearning liegt. In beiden Fällen ist es aber so, dass das dann nicht exklusiv ist, denn wenn als Priorität bzw. als Defaultform des Unterrichts Distancelearning festgesetzt wird, ist es auch möglich, in die Schule zu kommen, dort Betreuung zu erhalten. Auf der anderen Seite ist, wenn default Präsenzunterricht ist, erlaubt, sanktionslos zu Hause zu bleiben. Das ist insbesondere wichtig, wenn die Schülerinnen und Schüler einer Risikogruppe angehören – und selbst das verringerte Risiko, minimierte Risiko nicht tragen möchten – oder wenn ihre Angehörigen einer Risikogruppe angehören. Sie haben auch gesagt, dass das, wenn Schülerinnen und Schüler nicht in der Schule anwesend sind, nicht heißt, dass sie den ganzen Tag zu Hause sitzen, sondern das Alternativverhalten ist natürlich, dass diese Schülerinnen und Schüler auch Kontakte haben.

Jetzt wird häufig mit großer Sorge darauf hingewiesen, dass die Inzidenz in dieser Altersgruppe, für die Alterskohorte, der die Schülerinnen und Schüler angehören, eine sehr hohe ist, nämlich die höchste beziehungsweise zweithöchste, je nachdem womit man sie vergleicht. Wenn man sich aber die Inzidenzen und die Impfquoten in den ver­schiedenen Alterskohorten anschaut, dann sieht man, dass das auch in dieser Alters­gruppe ziemlich gut korreliert und der Großteil der hohen Inzidenz in der Altersgruppe der Schülerinnen und Schüler davon kommt, dass diese Alterskohorte auch am wenigs­ten geimpft ist. Nur weil es eine hohe Inzidenz in einer Altersgruppe gibt – in diesem Fall in der Altersgruppe der Schülerinnen und Schüler –, heißt das nicht automatisch, dass die Ansteckungen alle in der Schule erfolgen.

Tatsächlich ist es so, dass viele Kontakte in der Schule passieren und die Ansteckungs­gefahr bei diesen Kontakten durch verschiedene Maßnahmen, die es auch zum Beispiel am Arbeitsplatz gibt, verringert werden kann, wobei die wichtigste Maßnahme, um Ansteckungen in der Schule zu verhindern, die regelmäßige Testung ist; dreimal in der Woche sollte man auf jeden Fall testen, davon sollten mindestens zwei Tests PCR-Tests sein. So wie es in Wien ist, dass drei PCR-Tests in der Woche angestrebt werden, ist es noch besser.

Wenn es einen positiven Fall gibt, dann ist auch wissenschaftlich erwiesen, dass das Umsteigen auf tägliche Tests den Kontaktpersonen eine Quarantäne ersparen kann. Dabei ist aber wichtig, dass auch „schwach“ positive Tests – schwach unter Anführungs­zeichen; in diesem Fall sind jene mit einem hohen CT-Wert gemeint – auch als positiv zu werten sind und man diese nicht abtun darf als: Ja, das wird wohl eine vergangene Infektion gewesen sein, die noch Nachwirkungen hat. – Wenn nämlich dreimal in der Woche getestet wird, dann kann es ja nicht sein, dass das eine vergangene Infektion ist – außer nach langen Ferien –, sondern das ist eine sich erst entwickelnde Infektion, die dann zu den täglichen Tests beziehungsweise, wenn es zu mehr positiven Fällen in einer Klasse kommt, zu einer Quarantäne führen muss.

Sehr geehrter Herr Bundesminister, für die Prioritätensetzung Präsenzunterricht haben Sie die Unterstützung der NEOS. – Danke sehr. (Beifall bei BundesrätInnen der SPÖ.)

10.08

Präsident Dr. Peter Raggl: Vielen Dank. – Der Herr Bundesminister verzichtet auf die Abgabe einer abschließenden Stellungnahme, unter anderem mit dem Hinweis, dass am Nachmittag bei der Dringlichen Anfrage über dieses Thema ja noch ausführlich diskutiert wird.

Die Aktuelle Stunde ist somit beendet.