15.57

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen in der Bundesregierung! Geschätzte Bundesrätinnen und Bundesräte! Ich freue mich sehr, dass ich mich heute bei Ihnen vorstellen darf. Gerade Sie als Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer wird es vielleicht besonders freuen, zu hören, dass ich unmittelbar nach Beginn des neuen Jahres in die Bundesländer fahren werde. Ich möchte mir vor Ort bei den Schulen und Bildungsdirektionen mit den Ländervertreterinnen und Ländervertretern ein Bild machen und direkt mit den Menschen in Kontakt treten. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

Unsere Welt befindet sich in einem massiven Umbruch und steht, wie Sie alle wissen, vor zahlreichen Herausforderungen: Fakenews, Populismus, Intoleranz und vieles mehr verlangen von uns allen aktiven Einsatz, wenn wir unser Gemeinwesen und unsere Umwelt erhalten wollen.

Eine wichtige Grundlage, wenn nicht die wichtigste, um all diese Herausforderungen zu meistern, ist die Bildung, und mit dem Regierungsprogramm haben wir da einen hervor­ragenden Leitfaden. Es ist ein Bekenntnis zur konsequenten Weiterentwicklung unserer Systeme, zur Modernisierung nicht nur von Strukturen, sondern auch von Inhalten – ich verweise etwa auf die Digitalisierung. Es spannt einen Bogen von der Elementar­pädagogik bis zum tertiären Bereich, verknüpft Praxis und Vision und stellt vor allem klare Ziele in den Mittelpunkt. Das wichtigste davon lautet: Kein Mensch soll und darf unser Bildungssystem verlassen, ohne die Grundkompetenzen zu beherrschen, die ihm eine Teilnahme an unserer Gesellschaft, an Arbeitswelt und Wohlstand überhaupt erst ermöglichen.

Einiges ist zur Umsetzung der Vorhaben im Regierungsprogramm ja schon passiert, und vieles ist in Vorbereitung. Heute gegen Abend darf ich ja mit Ihnen noch über die Einführung der digitalen Grundbildung und der Sommerschule debattieren. Ich darf mich an dieser Stelle schon einmal bei Heinz Faßmann für die umfassenden Vorarbeiten dazu sehr bedanken.

Was den Alltag von Schülerinnen und Schülern, von Lehrerinnen und Lehrern, von Eltern und Schulverwaltungen derzeit aber am meisten prägt, haben nicht wir bestimmt. Die Pandemie ist über unsere gesamte Gesellschaft und auch über die Schulen herein­gebrochen. Derzeit befinden wir uns mitten in einer ganz entscheidenden Phase dieser Pandemie. Oberstes Ziel muss es sein, im Sinne der Schülerinnen und Schüler die Schulen offen zu halten, gestützt durch ein enges Sicherheitsnetz.

Daher haben wir Maßnahmen in unterschiedlicher Intensität gesetzt, und wir sehen: Diese Maßnahmen wirken, die Infektionszahlen bei den Schülerinnen und Schülern sind massiv gesunken. Als jemand, der aus dem Bereich der Wissenschaft kommt, orientiere ich mich an Zahlen, Daten und Fakten, und diese sprechen eine eindeutige Sprache. Daher habe ich mich auch bereits eng mit den zuständigen Landesrätinnen und Landesräten abgestimmt. Wir haben entschieden, diese Maßnahmen bis in den Jänner hinein zu verlängern, mit einem ganz klaren Ziel, nämlich als ersten Schritt, dass die Familien mit ihren Kindern gesunde und fröhliche Weihnachten mit größtmöglicher Bewegungsfreiheit feiern können. (Vizepräsident Novak übernimmt den Vorsitz.)

Wir müssen aber in den kommenden Monaten und wohl auch Jahren ganz besonders darauf achten, was diese Pandemie alles an Folgen mit sich gebracht hat und was sie noch bringen wird. Wir haben die Verantwortung, diese Probleme zu lösen. Wissenschaft und Forschung werden dabei eine ganz wichtige, wenn nicht die wichtigste Rolle spielen.

Auch in diesem Wissenschafts- und Forschungsbereich stand in den vergangenen Mo­naten vieles, wenn nicht alles unter dem Motto der Pandemie. Glauben Sie mir, ich als Rektor einer der größten und ältesten Universitäten dieses Landes weiß, wovon ich spreche. Aus meiner Erfahrung nicht nur als Rektor, sondern auch als Familienvater darf ich sagen: Man kann nur allen am Bildungssystem insgesamt beteiligten Personen, allen Schülerinnen und Schülern, allen Studierenden, allen Lehrerinnen und Lehrern, allen Eltern und Partnern, aber auch den Menschen in den Universitäten, in den Hochschulen und Wissenschaftsinstitutionen und auch den Menschen in den administrativen Ein­richtungen dafür danken, was sie in all dieser Zeit geleistet haben. Dafür gebührt ihnen höchster Dank und Respekt. (Beifall bei ÖVP und Grünen.) Dieser Dank gebührt ihnen für Innovation, für Management im Großen und Kleinen, für vieles an Verzicht, Anstren­gung und Mühsal, aber vor allem auch für das besondere Achtgeben aufeinander.

Lassen Sie mich nun kurz zu dem Bereich kommen, mit dem mich viele von Ihnen bis vor Kurzem vorrangig verbunden haben, nämlich unseren Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen: Wissenschaft und Forschung stehen für über Genera­tionen erarbeitete Methoden, Haltungen und Wissen. Wir müssen diesen Fundus des Wissens bewahren, bereithalten und weiterentwickeln, um neue Fragen stellen und beantworten zu können, denn durch Wissen und Bildung entsteht Zukunft. Wir werden uns dabei verstärkt mit der Digitalisierung auseinanderzusetzen haben. Dabei geht es mir aber nicht um die Digitalisierung an sich, sondern auch um die Fähigkeit, sich selbst in einer digitalen Welt zu bewegen und diese Welt aktiv mitzugestalten.

Es gibt ja keinen eigenen Amtseid für Bildungsminister, aber als Rektor habe ich zahl­reiche Promotionen vornehmen dürfen. Der akademische Eid, den die Absolventinnen und Absolventen dabei ablegen, enthält unter anderem folgende Versprechen: „der Wissenschaft“ und Bildung „zu dienen, deren Ziele zu fördern und dadurch verantwortlich zur Lösung der Probleme der menschlichen Gesellschaft und deren gedeihlicher Weiter­entwicklung beizutragen“ und das „Wissen und Können zum Wohle der Menschen, ohne Ansehung der Person einzusetzen“.

Sehr geehrte Damen und Herren hier im Bundesrat, ich gebe Ihnen als Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung dieses Versprechen an dieser Stelle ebenfalls aus ganzem Herzen, auch zum Wohle unseres Landes. – Danke für Ihre Aufmerk­sam­keit. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

16.03

Vizepräsident Günther Novak: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundes­minister Mag. Gerhard Karner. Ich erteile ihm das Wort.