12.05

Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross (Grüne, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Ich mache es kurz – wir haben es gehört –: Es geht darum, die Erleichterungen von Abläufen für weitere sechs Monate sicherzustellen, und zwar auf allen Ebenen. Da geht es um Arbeitsweisen in der Justiz, um die Möglichkeit, in der Regierung Videokonferenzen abzuhalten und vor allem auch auf Gemeindeebene ohne physische Anwesenheit Beschlüsse herbeizuführen.

Ich denke, man kann feststellen, dass viele dieser betroffenen Erleichterungen – das ist mindestens schon die zweite Verlängerung – sich insgesamt bewährt haben. Sie haben gezeigt, wie hilfreich Digitalisierung sein kann. Ich persönlich habe das auch sehr deutlich gemerkt. Vor allem dann, wenn man vom Zentrum Wiens sehr weit weg wohnt, in Vorarlberg, ist es schon angenehm, auf professionelle Weise zwischendurch 1, 2 Stunden lang eine Besprechung abhalten zu können und dafür nicht in Summe 15 Stunden fahren zu müssen.

Trotzdem ist es wichtig, diese Verlängerungen weiterhin zu befristen. Das war von Anfang an eine wichtige Festlegung und Forderung. Das soll auch so beibehalten werden, auch wenn es vielleicht mühsam ist, schon wieder zu verlängern. Auch wenn sich einiges bewährt hat – da werden sicher alle zustimmen –, bin ich der Meinung, dass man erst dann, wenn die Pandemie vorbei ist und wir diese Sonderregelungen nicht mehr brauchen, in Ruhe darüber beraten soll, was man in Dauerrecht übernehmen kann – und nicht davor.

Jedenfalls, denke ich, beschließen wir weiterhin sehr sinnvolle Erleichterungen für vieler Leute Arbeit. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

12.06