15.36

Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger (Grüne, Oberösterreich): Herr Präsi­dent! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Am vergangenen Wochenende durfte ich ein weiteres Mal Dienst in der in Seewalchen vor Ort organisierten Impfstraße tun. Das mache ich dort wirklich gerne, weil wir, vier Parteien, uns dort einig sind, dass wir nur gemeinsam durch diese Pande­mie kommen. Wir helfen in Seewalchen in Sachen Corona wirklich – ich muss es so sagen – vorbildlich zusammen.

1 049 Impfungen konnten wir so bei den letzten drei Impfaktionen in einer Gemeinde, die selbst nur 5 600 EinwohnerInnen hat, verabreichen. Es sind auch immer wieder Men­schen dabei, die zur ersten Impfung kommen. Diesen Menschen zolle ich wirklich großen Respekt, denn ich kann sehr wohl sehen, dass sie Bedenken in sich tragen, was die Impfung betrifft, und dass sie Sorgen haben.

Wir machen das bei uns in Seewalchen so, dass wir vor Ort sehr gerne auf die offenen Fragen, die die Menschen zur Impfung haben, eingehen und uns auch Zeit dafür nehmen und die Fragen beantworten, weil die Menschen verunsichert sind. Ich denke, wenn wir die Menschen einmal so weit haben, dass sie sich zu einem Arzt begeben, dann ist es auch gut möglich, die Bedenken auszuräumen. Also alle Menschen, die uns dort mit Sorgen vor der ersten Impfung erreicht haben, haben sich hinterher impfen lassen. Das finde ich gut, richtig und wichtig. Genau diese Funktion kann eben auch ein Brief, der versendet wird und in dem ein Impftermin vorgeschlagen wird, erfüllen. Ich möchte das noch einmal ganz nachdrücklich an dieser Stelle sagen. Die Impfung wird am Schluss dieses heimtückische Virus nämlich ausrotten müssen.

Die neueste Mutation und die rasche Verbreitung derselben zeigen uns, dass wir unsere Kräfte tatsächlich bündeln müssen und uns auch immer wieder auf die neuen Gegeben­heiten einstellen müssen. In diesem Sinne beschließen wir weitere wichtige, notwendige Maßnahmen, auf die ich jetzt ein bisschen eingehen möchte.

Nach nun tatsächlich schon 21 Monaten Pandemie wird es bald so sein, dass wir neben der Impfung auch über Medikamente verfügen, die kurz nach der Infektion mit Corona eingesetzt werden müssen und die die Infektion abmildern werden. Kollege Appé hat es aber schon gesagt: Diese Medikamente werden die Impfung schlussendlich nicht er­setzen.

Mit dem heutigen Beschluss geben wir der Regierung eben die Möglichkeit, diese Arz­neimittel auch zu beschaffen. An den genauen Modalitäten, wie diese Arzneimittel, diese Medikamente, zu den PatientInnen, zu den infizierten Menschen kommen, wird gerade sehr intensiv gearbeitet. Wahrscheinlich wird es in die Richtung gehen, dass dazu eigene Abgabestellen eingerichtet werden.

Wir haben im Gesundheitsausschuss von sogenannten Therapieboxen gehört. Es ist auch wieder der Begriff Barackenspitäler gefallen. Ich finde, das ist ein so altertümlicher Begriff, also Therapieboxen gefällt mir da schon wesentlich besser. Warum braucht es die? – Es gibt zwei Arten dieser Medikamente. Die eine Form wird intravenös verab­reicht, und da wird es auch notwendig sein, dass die Menschen nach dieser Infusion noch eine Zeit lang dort verweilen. Das kann eben nicht von niedergelassenen Ärzten angeboten werden.

Die andere Form der Medikamentengabe wird in oraler Form möglich sein, und auch da wird eine Möglichkeit gefunden werden, wie diese Medikamente zum richtigen Zeitpunkt zu den Infizierten kommen. Das alles wird – wir sind ja hier im Bundesrat – gemeinsam mit den Bundesländern geschehen müssen, und ich hoffe, dass das auch gut funktio­nieren wird.

Wir verlängern auch die Substitutions-Dauerverschreibung, die durch substituierende Ärzte mit dem Vermerk „Vidierung nicht notwendig“ erfolgen kann.

Auch das Testen ist ein wesentlicher Bestandteil der Pandemiebekämpfung: Die Mög­lichkeit zur Durchführung von Covid-19-Tests bei asymptomatischen Personen durch Apotheken und niedergelassene Vertragsärzte wird angepasst.

Es gibt auch noch weitere Änderungen, aber zu denen werden dann die Kollegen Korn­häusl und Preineder noch ein bisschen etwas sagen, damit wir uns heute nicht so oft wiederholen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuseherinnen und Zuseher! Weihnachten naht, und es ist tatsächlich mein größter Wunsch, dass wir im kommenden Jahr nicht nur von stetiger Kritik beseelt sind, sondern wirklich alle zusammenhalten und zusammenhelfen, dass wir uns nicht ständig selber beschädigen, sondern stattdessen dem Virus den Gar­aus machen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

15.41

Vizepräsident Günther Novak: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mar­kus Leinfellner. Ich erteile ihm das Wort.