16.49

Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! Werte Zuse­herinnen und Zuseher! Ja, mein Vorredner Egger hat gerade das Negative im Zusam­menhang mit TOP 23, dem Beschluss betreffend das Medizinische Assistenzberufe-Ge­setz, aufgezeigt. Ich würde sagen, dieses Gesetz ist ein weiterer Schritt in die Richtung, dass die Möglichkeit eröffnet wird, dass die Operationstechnische Assistenz auch als Beruf entsprechend anerkannt wird. Es ist jetzt auch in diesem Berufsbild die Möglichkeit einer dualen Ausbildung bis hin zur Akademisierung gegeben.

Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass frühzeitig in diese Ausbildung eingestiegen werden kann, und es ist wirklich auch die Sicherheit gegeben, denn es werden oft schon Leistungen in den OPs erbracht, die vielleicht jetzt gesetzlich nicht abgedeckt sind. Durch dieses Gesetz sind die Menschen aber entsprechend abgesichert.

Es hat vorher schon die OP-Laboranten gegeben, die eigentlich das Rückgrat in den Operationssälen gewesen sind. Dies wird jetzt durch dieses neue Gesetz, durch diese Novellierung ersetzt, und das hat auch eine weitreichende Wirkung, denn durch dieses Berufsbild Operationstechnische Assistenz sind sehr viele Möglichkeiten gegeben, wie diese im OP eingesetzt werden können, wie etwa für die Entsorgung und die Sterili­sierung von Instrumenten nach den OPs, die Begleitung im Bereich der Intensivmedizin und der Endoskopie. Es sind also durch dieses Berufsbild sehr viele Möglichkeiten ge­geben, die Menschen im OP einzusetzen.

Ja, Sie haben recht, auch im Pflegebereich werden wir in Zukunft entsprechende Model­le brauchen, und da hat der Bundesrat schon vor Jahren Akzente gesetzt – besonders auch unter dem Vorsitz Tirols, damals unter der jetzigen Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann –, die auch akzeptiert und angenommen worden sind, die auch im Parlament entsprechend behandelt wurden.

Ja, wir werden in Zukunft Personal brauchen, das ist unbestritten, aber wenn ich da nach Oberösterreich schaue, dort haben wir jahrzehntelang eine Soziallandesrätin gehabt, kann ich nur sagen: Jetzt, mit unserem Landesrat, ah - - (Rufe bei der SPÖ: Mit wem?) – bitte? (weitere Rufe bei der SPÖ: Mit wem? – Ruf bei der SPÖ: Der ist so neu ...!) –, Wolfgang Hattmannsdorfer werden wir auch in Zukunft Schritte setzen, sodass die Pfle­ge vorangetrieben wird. Im Bezirk Braunau haben wir zum Beispiel schon Aktivierungs­akzente gesetzt, indem die Grundausbildung, die Ausbildung zur Pflegeassistenz schon angeleiert worden ist. Ich hoffe, die Salzburger werden sich dem, was in Oberösterreich jetzt gemacht wird, anschließen.

Es ist immer leicht, von hier heraußen den Bundesminister zu kritisieren, die Politik zu kritisieren. Wir als Bundesräte haben durch Enqueten oder Zusammenarbeit gemeinsam die Chance, auch wieder Projekte zu installieren. Dazu lade ich die SPÖ gerne ein, denn in manchen Bereichen haben Sie doch die soziale Kompetenz verloren (Heiterkeit bei BundesrätInnen der SPÖ – Bundesrätin Schumann: Der war gut!), die wir in Oberös­terreich in den letzten Jahren zurückgewonnen haben.

In diesem Sinne werden wir diesem Beschluss, diesem Gesetz natürlich die Zustimmung geben, denn es ermöglicht im Bereich der Gesundheitsberufe wieder eine Verbesse­rung. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

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