Mandatsverzicht und Angelobung

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Eingelangt ist ein Schreiben des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzichte und Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates. (siehe S. 65)

Die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verle­sung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Sehr geehrte Damen und Herren, einen schönen guten Morgen! Ich verlese die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundes­rates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beach­tung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

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(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Gruber-Pruner leisten die BundesrätInnen Korinna Schumann und Mag. Sascha Obrecht die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

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Herzlich willkommen im Bundesrat!

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Ich begrüße die wiedergewählten Mitglie­der des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Heiterkeit bei ÖVP, SPÖ und Grü­nen. – Ruf: Ein neues Gesicht! – Beifall bei der SPÖ sowie bei BundesrätInnen von ÖVP und Grünen.)