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Beleidigungen nach Sympathie werten (445/GO-BR/2006)

Übersicht

Ansprachen und Erklärungen des Präsidenten (BR)

Feststellung der Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach betr. Zurückweisung des von Bundesrat Mag. Harald Himmer geäußerten Vorwurfs, Beleidigungen von Personen nach Sympathie zu werten, und Erteilung eines Ordnungsrufes an Bundesrat Stefan Schennach


(vorsitzführender) Präsident: Anna Elisabeth Haselbach

bezieht sich auf: 740. Sitzung des Bundesrates am 20. Dezember 2006 (740/BRSITZ/2006)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
20.12.2006 Erklärung S. 28

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