5386 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

B e r i c h t

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft


über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft betreffend den Gewässerschutzbericht 1996 (III-156/BR der Beilagen)

   Der Gewässerschutzbericht 1996 gibt im wesentlichen Aufschluß über die Abwassererfassung und Abwasserreinigung, den Wasserhaushalt Öster reichs, den Schutz der Gewässer-Schutzwasserwirtschaft, die Gewässer beschaffenheit und Wassergüte, den Vollzug der Wasserrechtsgesetz-Novelle 1990, über Landwirtschaft und Gewässerschutz, Gewässerschutz in der Euro päischen Union, bilateriale/multilaterale Wasserwirtschaft und Gewässer schutz sowie ua. über die Tätigkeit der Obersten Wasserrechtsbehörde.

   Die Datenlage bezieht sich auf den Berichtszeitraum 1993 bis 1995. Den Schwerpunkt der Berichterstattung bildet der Vollzug bzw. die Um setzung der in der Wasserrechtsgesetz-Novelle 1990 verankerten neuen In strumente für den Gewässerschutz. Im Interesse einer umfassenden Infor mation wurden darüber hinaus auch weitere gewässerschutzbezogene Aktivi täten dargestellt, die in anderen Gesetzesmaterien oder in bi- und multi lateralen Abkommen geregelt sind.

   Der Beitritt Österreichs zur EU stellt an die österreichische Wasserwirtschaft bestimmte Anforderungen. Die wasserbezogenen Richtlinien der EU werden daher im einzelnen vorgestellt und diskutiert. Die EU-Wasserpolitik befindet sich zur Zeit in der Phase der Neuorientierung. Im Hinblick auf die Bedeutung für Österreichs Wasserwirtschaft werden die Entwicklung wie auch der österreichische Standpunkt hiezu ausführlich dargelegt.

   Der Ausschuß für Land- und Forstwirtschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Februar 1997 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 1997 02 05


Aloisia Fischer    Engelbert Schaufler
Berichterstatter    Stv. Vorsitzender

DER BUNDESRAT HAT BESCHLOSSEN:


Der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft über den Gewässerschutzbericht 1996 (III-156/BR der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.


Wien, 1997 02 06

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SCHRIFTFÜHRUNG PRÄSIDENT DES BUNDESRATES


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