5641 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

Bericht
des Gesundheitsausschusses

über den Gesundheitsbericht 1997 der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Berichtszeitraum 1993 – 1995) (III-172/BR der Beilagen)

Der Berichtszeitraum des gegenständlichen Berichts erstreckt sich auf die Jahre 1993 bis 1995 und schließt damit unmittelbar an die im vorangegangenen Bericht referierten Jahre 1989 bis 1992 an. Der Abstand des Berichtszeitraumes zum Erscheinungsjahr ist durch den Zeitbedarf für die Zusammenführung und Aufarbeitung des benötigten Datenmaterials bedingt. Bei entsprechender Datenlage wurde aber auch die Weiterentwicklung im Jahre 1996 berücksichtigt. Datenunabhängige Aussagen, insbesondere aber wichtige gesundheitspolitische Entscheidungen werden bis ins Jahr 1997 dokumentiert. Mit dieser Vorgangsweise soll dem Aktualitätsanspruch des Gesundheitsberichts Rechnung getragen werden.

Zum Aufbau des Berichts ist auszuführen:
-	Im Kapitel 2 werden die gesundheitspolitischen Zielsetzungen der österreichischen Bundesregierung für den Berichtszeitraum anhand der Regierungserklärungen vom Dezember 1990 und November 1994 referiert. Aus Aktualitätsgründen bzw. wegen der gesundheitspolitischen Bedeutung wird auch auf die Regierungserklärung vom März 1996 und auf die im Oktober 1996 zwischen Bund und Ländern getroffene Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über die Reform des Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung für die Jahre 1997 bis 2000 eingegangen. Diese Zielsetzungen bestimmen als Orientierungspunkte die Berichterstattung in den nachfolgenden Kapiteln.
-	Kapitel 3 bietet eine stark komprimierte, zusammenfassende Standortbestimmung des österreichischen Gesundheitswesens im Berichtszeitraum, abgeleitet aus den nachfolgenden, thematisch ins Detail gehenden Kapiteln.
-	Kapitel 4 enthält eine gestraffte Darstellung des Gesundheitszustands der österreichischen Bevölkerung anhand ausgewählter Kennzahlen, Statistiken und Untersuchungen. 
-	Kapitel 5 beschäftigt sich mit den Gesundheitsausgaben und stellt insbesondere die Ergebnisse ihrer Neuberechnung vor, die aus Gründen der internationalen Vergleichbarkeit notwendig geworden ist.

-	Kapitel 6 faßt unter dem Titel “Rechtliche Grundlagen” die wichtigsten gesetzgeberischen Leistungen mit Bezug zum Gesundheitswesen ab dem Jahr 1993 zusammen.
-	Die Kapitel 7 und 8 sind der eingehenden Darstellung der einzelnen Tätigkeitsbereiche des Gesundheitsressorts gewidmet, wobei das umfangreiche Kapitel 7 die verschiedenen Versorgungsbereiche und Kapitel 8 die Ausbildung und Ausbildungsreform in den Gesundheitsberufen behandelt.
Die Bearbeitung der einzelnen Themen folgt weitgehend folgendem Raster:
-	Darstellung der Ausgangslage, Erläuterung der zugrundeliegenden Problemstellung,
-	Angabe der gesundheitspolitischen Zielsetzung,
-	Beschreibung der im Berichtszeitraum erfolgten Aktivitäten des Gesundheitsressorts,
-	Hinweise auf zukünftige Maßnahmen.

Der Gesundheitsausschuß stellt nach Beratung der Vorlage am 10. März 1998 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 1998 03 10

Johann Payer			Dr. Paul Tremmel
Berichterstatter			Vorsitzender

DER BUNDESRAT HAT BESCHLOSSEN:

Den Gesundheitsbericht 1997 der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Berichtszeitraum 1993 – 1995) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 1998 03 12

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	SCHRIFTFÜHRUNG	PRÄSIDENT DES BUNDESRATES