5662 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

B e r i c h t
des Sozialausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die soziale Lage 1996 (III‑171/BR der Beilagen)

	Der gegenständliche Bericht enthält neben einem Geleit der Bundesministerin und einer Zusammenfassung die Abschnitte Sozialbericht und Tätigkeitsbericht des Bundesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
	Die statistischen Daten betreffend Arbeitsmarktlage, Sozialversicherung und die Altersversorgung der Beamten, Einkommensverteilung, Sozialausgaben sowie Behindertenangelegenheiten und Sozialbudget sind in einem eigenen Datenband enthalten.
	Die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales weist im Vorwort unter anderem darauf hin, daß 
-	Österreich im europäischen und generell im internationalen Vergleich ein qualitativ wie quantitativ gut ausgebautes System der sozialen Sicherheit hat; 
-	die Sozialleistungen überwiegend den sozial Schwächsten zugute kommen und ein effizientes Instrument zur Bekämpfung von Armutsrisken sind; 
-	die budgetären Maßnahmen unumgänglich notwendig waren und in Abstimmung zwischen Steuer- und Sozialpolitik sozial ausgewogen gesetzt worden sind;
-	das österreichische Pensionssystem angesichts des vergleichsweise niedrigen Pensionsantrittsalters und hoher Netto-Einkommensersatzraten ausreichend Spielraum bietet, um seine nachhaltige Finanzierung zu gewährleisten;
-	der Sozialstaat auf der Erkenntnis gründet, daß soziale Solidarität den inneren Frieden, verläßliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen, politische Stabilität und die Zukunft der Demokratie gewährleistet.
	Der Sozialausschuß stellt nach Beratung der Vorlage am 15. April 1998 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 1998 04 15

Johann Grillenberger	Hedda Kainz
Berichterstatter		Vorsitzende

DER BUNDESRAT HAT BESCHLOSSEN:

Den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die soziale Lage 1996 (III‑171/BR der Beilagen) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 1998 04 17

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SCHRIFTFÜHRUNG                           	 PRÄSIDENT DES BUNDESRATES