5865 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

B e r i c h t
des Ausschusses für Umwelt, Jugend und Familie

über den Ozonbericht 1997 der Bundesregierung (III-186/BR der Beilagen)

	Die rechtliche Grundlage für den Bericht ist § 12 des 1992 erlassenen Ozongesetzes, das eine Reduktion des bodennahen Ozons zum Ziel hat und das die Bundesregierung verpflichtet, regelmäßige Berichte über die Reduktion der Ozon-Vorläufersubstanzen vorzulegen.
	Der Bericht zeigt die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen. Die hohen Vorgaben im Ozongesetz haben zu strengen Vorschriften geführt und beachtliche Investitionen in umweltfreundliche Technologien erforderlich gemacht. Es konnten große Teilerfolge bei der Reduktion der Emissionen erzielt werden. Der Bericht weist aber auch auf die Notwendigkeit einer Fortsetzung der konsequenten Anti-Ozonpolitik hin. Er soll Impulse für neue Initiativen liefern und das Bewußtsein für den Bedarf an zusätzlichen Anstrengungen bei der Emissionsvermeidung schaffen.

	Der Ausschuß für Umwelt, Jugend und Familie stellt nach Beratung der Vorlage am 12. Jänner 1999 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 1999 01 12

Mag. Günther Leichtfried	Irene Crepaz
Berichterstatter	Vorsitzende

DER BUNDESRAT HAT BESCHLOSSEN:

Den Ozonbericht 1997 der Bundesregierung (III-186/BR der Beilagen) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 1999 01 14

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         SCHRIFTFÜHRUNG	PRÄSIDENT DES BUNDESRATES