6478 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

 

B e r i c h t

des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus

 

betreffend den Bericht über die Tätigkeit der Volksanwaltschaft im Jahr 2000

(III-221-BR/2001)

 

Der Bericht gliedert sich in die Ressortbereiche

Bundeskanzler

         Geschäftsbereich von Volksanwältin Dr. Christa KRAMMER

         Geschäftsbereich von Volksanwalt Horst SCHENDER

Bundesministerin für Auswärtige Angelegenheiten

         Geschäftsbereich von Volksanwältin Dr. Christa Krammer

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

         Geschäftsbereich von Volksanwalt Horst Schender

         Geschäftsbereich von Volksanwältin Ingrid KOROSEC

Bundesminister für Finanzen

         Geschäftsbereich von Volksanwältin Ingrid Korosec

Bundesminister für Inneres

         Geschäftsbereich von Volksanwalt Horst Schender

Bundesminister für Justiz

         Geschäftsbereich von Volksanwalt Horst Schender

Bundesminister für Landesverteidigung

         Geschäftsbereich von Volksanwalt Horst Schender

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

         Geschäftsbereich von Volksanwältin Ingrid Korosec

Bundesminister/in für Soziale Sicherheit und Generationen

         Geschäftsbereich von Volksanwältin Dr. Christa Krammer

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

         Geschäftsbereich von Volksanwältin Dr. Christa Krammer

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

         Geschäftsbereich von Volksanwalt Horst Schender

         Geschäftsbereich von Volksanwältin Dr. Christa Krammer

 

Er enthält weiters Legislative Anregungen der Volksanwaltschaft und schließlich eine Dar­stellung der Inanspruchnahme und die Tätigkeit der Volksanwaltschaft (Entwicklung, Erledi­gungen, Bürger- und Behördenkontakte, Auskunftsdienst, Mitwirkung an der Erledigung der an den Nationalrat gerichteten Petitionen und Bürgerinitiativen, Gesetzesbegutachtungen, Internationale Kontakte, Öffentlichkeitsarbeit).

 

 

 

           Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 6. November 2001 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

 

Wien, 2001 11 06

 

 

 

            Friedrich HENSLER                                                     Dipl.-Ing. Hannes Missethon

                Berichterstatter                                                                        Vorsitzender

DER BUNDESRAT HAT BESCHLOSSEN:

 

Den Bericht über die Tätigkeit der Volksanwaltschaft im Jahr 2000 (III-221-BR/2001) zur Kenntnis zu nehmen.

 

Wien, 2001 11 08

 

 

 

 

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       SCHRIFTFÜHRUNG                                                 PRÄSIDENT DES BUNDESRATES