6520 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

 

B e r i c h t

des

Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit

 

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit gemäß § 222 des Mineralrohstoffgesetzes – MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999, an den Nationalrat

(III-212-BR/2000)

 

Der Bericht enthält

1.      Zahl, Art und durchschnittliche Dauer der durchgeführten Verfahren;

2.      Art der Erledigung dieser Verfahren;

3.      Zahl der behördlichen Überprüfungen und Angaben über allfällige Veranlassungen;

4.      Bemerkungen über verfahrensverzögernde Faktoren;

5.      Bemerkungen über die zur Verfahrensbeschleunigung und Effizienzsteigerung getroffenen Maßnahmen sowie

6.      Art und Umfang der zum Abbau freigegebenen Vorhaben.

 

           Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit stellt nach der Beratung der Vorlage am 4. Dezember 2001 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

Wien, 2001 12 04

 

 

 

Ing. Gerd Klamt

Ulrike Haunschmid

Berichterstatter

Vorsitzende

 


 

DER BUNDESRAT HAT BESCHLOSSEN:

 

Den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit gemäß § 222 des Mineralrohstoff­gesetzes – MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999, an den Nationalrat (III-212-BR/2000) zur Kenntnis zu nehmen.

 

Wien, 2001 12 06

 

 

 

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            SCHRIFTFÜHRUNG                                           PRÄSIDENT DES BUNDESRATES