7100 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

Bericht
des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

betreffend den Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2004 - 2006 (III-256-BR/2004)

Der gegenständliche Bericht ist wie folgt gegliedert
•	Einleitung
•	Grundlagen der österreichischen Entwicklungspolitik
•	Kernprogramm der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit 2004 – 2006
•	Kernprogramm der Österreichischen Ostzusammenarbeit 2004 – 2006
•	Wirtschaft und Entwicklung
•	Multilaterale Entwicklungspolitik
•	Entwicklungspolitische Informations-, Bildungs-, Kultur- und Öffentlichkeitsarbeit
•	Operative Umsetzung des Dreijahresprogramms
•	Prognoseszenario Finanzierung der ÖEZA/OZA
und enthält überdies vier Annexe.
Er trägt dem Umstand Rechnung, dass in den letzten drei Jahren entscheidende Verbesserungen im EZA-Bereich durchgeführt wurden, die es nun gilt, mittels des vorliegenden Dreijahresprogramms 2004 bis 2006 auf operationeller Ebene umzusetzen. Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit (EZA) wird besser organisiert sein, eine kohärentere Linie verfolgen und die Projekte werden höher dotiert sein als je zuvor.
Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 20. Juli 2004 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2004 - 2006 (III-256-BR/2004) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2004 07 20

	Gottfried Kneifel	Hans Ager
	Berichterstatter	Vorsitzender