7236 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

Bericht

des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus

über den Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen zur Jahresvorschau des BMGF 2005 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005 (III-271-BR/2005 d.B.)

Am 22. November 2004 wurde vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament unter anderem einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zum Jahresprogramm des Rates übermittelt. Daher legt die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen diesen Bericht vor.

Zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission werden die Prioritäten für 2005 zu den Zielen „Wohlstand“ und „Sicherheit“ aufgelistet und die von der Kommission bereits vorgelegten und in Verhandlung befindlichen Initiativen dargestellt.

Zum operativen Jahresprogramm des Rates werden die Themen Gleichstellung und Nichtdiskriminierung, Gesundheit, Lebensmittel, Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen behandelt. Schließlich werden die Termine der relevanten Tagungen des Rates ausgewiesen.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 12. April 2005 den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen zur Jahresvorschau des BMGF 2005 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005 (III-271-BR/2005 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2005 04 12

Johann Höfinger Herwig Hösele

Berichterstatter Vorsitzender