7509 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

Bericht

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

über den Außenpolitischen Bericht 2004 der Bundesregierung (III-289-BR/2005 d.B.)

Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 31. Oktober 2005 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterbreitet und gliedert sich in folgende Kapitel:

Österreich in der Europäischen Union, Österreich in anderen europäischen Foren, die rechtliche und konsularische Dimension der österreichischen Außenpolitik, die Seebebenkatastrophe in Südostasien und Ostafrika, die Österreichische Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit (OEZA), die globale Zusammenarbeit – die Vereinten Nationen, internationale Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen, der internationale Schutz der Menschenrechte, die humanitäre Dimension in den internationalen Beziehungen, multilaterale Wirtschaftspolitik, globale Nachhaltigkeitspolitik, Auslandskulturpolitik, Medien und Information und der österreichische auswärtige Dienst.

An der Debatte beteiligte sich Bundesrat Stefan Schennach.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 19. April 2006 den Antrag, den Außenpolitischen Bericht 2004 der Bundesregierung (III-289-BR/2005) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2006 04 19

Mag. Bernhard Baier Hans Ager

Berichterstatter Vorsitzender