7532 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

Bericht

des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft

über den Beschluss des Nationalrates vom 29. März 2006 betreffend ein Bundesgesetz über das Institute of Science and Technology - Austria

Der gegenständliche Gesetzesbeschluss des Nationalrates trägt dem Umstand Rechnung, dass das Projekt der Errichtung eines Institute of Science and Technology zum Ziel hat, in Österreich eine Forschungseinrichtung auf höchstem Niveau zu etablieren, die im internationalen Konzert der Spitzenforschung eine markante Stimme hat.

Konkret soll dafür Sorge getragen werden,

- dass in einem solchen Institut Grundlagenforschung auf Spitzenniveau in Forschungsgebieten, die in Österreich noch unerschlossen sind, etabliert wird,

- dass durch optimale Forschungs- und Arbeitsbedingungen Spitzenkräfte der Forschung an Österreich gebunden werden,

- dass als Teil einer umfassenden Exzellenzstrategie und in Vernetzung mit anderen wissenschaftlichen Einrichtungen ein wesentlicher Schub für das gesamte Wissenschaftssystem in Österreich bewirkt wird, wodurch auch der Wissenschafts- und Forschungsstandort Österreich noch attraktiver werden soll, und

- dass durch die Orientierung auf Verwertungsperspektiven und deren Umsetzung durch so genannte Spinn-offs Impulse zur Strukturverbesserung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft gesetzt und damit neue, hoch qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden.

Der Bund hat mit dem Land Niederösterreich eine 15a-Vereinbarung geschlossen, der gemäß die Errichtung und der Betrieb des Institute of Science and Technology in Klosterneuburg auf Dauer gewährleistet sein sollen.

Der Ausschuss für Bildung und Wissenschaft hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates am 19. April 2006 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Günther Köberl.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Albrecht Konecny, Eva Konrad, Erwin Preiner, Mag. Bernhard Baier und Dr. Andreas Schnider.

Ein Antrag der Bundesräte Albrecht Konecny und Eva Konrad auf Einladung von Sachverständigen zur schriftlichen Äußerung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen.

Auf Antrag der Bundesräte Albrecht Konecny und Eva Konrad wurden die Verhandlungen zum Gegenstand mit Stimmenmehrheit vertagt.

Am 9. Mai 2006 hat der Ausschuss für Bildung und Wissenschaft die Verhandlungen wieder aufgenommen. In der Debatte ergriffen die Bundesräte Albrecht Konecny, Stefan Schennach, Waltraut Hladny, Mag. Bernhard Baier und Dr. Andreas Schnider das Wort.

Als Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Günther Köberl gewählt.

Der Ausschuss für Bildung und Wissenschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 9. Mai 2006 mit Stimmenmehrheit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

Wien, 2006 05 09

Günther Köberl Josef Saller

Berichterstatter Vorsitzender