Bericht

des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus

über die Jahresvorschau des BMGF 2006 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission  für  2006  sowie des  operativen  Jahresprogramms  des  Rates für  2006  (III-300-BR/2006 d.B.)

Am 22. November 2004 wurde vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission (nachfolgend EK) und zum Jahresprogramm des Rates für den jeweiligen Wirkungsbereich übermittelt.

Das Legislativ- und Arbeitsprogramm der EK für 2006 mit dem Titel „Das ganze Potenzial Europas freisetzen“ basiert auf der am 2. März 2005 veröffentlichten jährlichen Strategieplanung für 2006.

Vom Bundesministerium für Gesundheit und Frauen wird das Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission behandelt und die von der Kommission bereits vorgelegten Legislativvorschläge oder Mitteilungen, die in Verhandlung stehen, dargestellt.

Beim operativen Jahresprogramm des Rates werden die Themen Gleichstellung der Geschlechter und Nichtdiskriminierung, Gesundheit, Lebensmittel, Gentechnik, Veterinärwesen und Lebensmittelsicherheit behandelt.

Schließlich werden die Termine der relevanten Tagungen des Rates und bedeutende Konferenzen bzw. Tagungen aufgelistet.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 25. Juli 2006 in Verhandlung genommen.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Manfred Gruber, Elisabeth Kerschbaum, Franz Perhab und Mag. Gerald Klug.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 25. Juli 2006 den Antrag, die Jahresvorschau des BMGF 2006 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission für 2006 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2006 (III-300-BR/2006 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2006 07 25

                                Johann Höfinger                                                                  Jürgen Weiss

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender