Bericht

des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus

über den Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Jahresvorschau 2006 (Bereich Bildung und Forschung) auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-302-BR/2006 d.B.)

Am 22. November 2004 wurde vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission (nachfolgend EK) und zum Jahresprogramm des Rates für den jeweiligen Wirkungsbereich übermittelt.

Das Legislativ- und Arbeitsprogramm der EK für 2006 mit dem Titel „Das ganze Potenzial Europas freisetzen“ basiert auf der am 2. März 2005 veröffentlichten jährlichen Strategieplanung für 2006.

Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur nimmt in seiner strategischen Jahresplanung für das Jahr 2006 das Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission sowie das operative Jahresprogramm des Rates zur Grundlage und setzt sich beim Arbeitsprogramm der Kommission mit den Legislativdossiers auseinander. Weiters werden die nicht legislativen Dossiers dargestellt. Zu den einzelnen Dossiers wird die österreichische Position ausgewiesen. Zum Jahresprogramm des Rates wird das vom österreichischen und vom finnischen Vorsitz auf der Grundlage des Mehrjahresprogramms 2004 - 2006 erstellte Programm vorgestellt.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 25. Juli 2006 in Verhandlung genommen.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Manfred Gruber, Elisabeth Kerschbaum, Franz Perhab und Mag. Gerald Klug.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 25. Juli 2006 den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Jahresvorschau 2006 (Bereich Bildung und Forschung) auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms  der Europäischen  Kommission sowie des  operativen Jahresprogramms des Rates (III-302-BR/2006 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2006 07 25

                                Johann Höfinger                                                                  Jürgen Weiss

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender