Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über den Ersten Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-304-BR/2006 d.B.)

Der vorliegende Bericht des Biopatent Monitoring Komitees setzt sich unter anderem mit folgenden Themenbereichen auseinander:

Biopatent Monitoring Komitee, Bedeutung der Biotechnologie, gesetzliche Ausgangslage für die Patente, Beobachtungen und Konsequenzen der Umsetzung der Biopatent-Richtlinie, Beobachtungen und Konsequenzen der Umsetzung im Bereich „Wirtschaft, Forschung und KMUs“, Beobachtungen und Konsequenzen der Umsetzung im Bereich „Landwirtschaft, Konsumentenschutz, Entwicklungsländer“ und einen EU Rück- und Ausblick.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den vorliegenden Bericht in seiner Sitzung am 25. Juli 2006 in Verhandlung genommen.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 25. Juli 2006 den Antrag, den Ersten Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-304-BR/2006) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2006 07 25

                                  Wolfgang Sodl                                                            Elisabeth Kerschbaum

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzende