7662 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates
Bericht
des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten
über den Bericht betreffend Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2006 - 2008, vorgelegt von der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik (III-312-BR/2007 d.B.)
Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 9. Jänner 2007 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterbreitet und legt die geografischen und thematischen Prioritäten der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit für die Jahre 2006 bis 2008 dar.
Der vorliegende Bericht enthält im Teil I einen Leitfaden zur Österreichischen Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit, im Teil II das Profil der Österreichischen Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit im Zeitraum 2006 – 2008 und imTeil III die entwicklungspolitische Kohärenz.
An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Stefan Schennach, Dr. Franz Eduard Kühnel und Albrecht Konecny.
Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 20. März 2007 den Antrag, den Bericht betreffend Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2006 - 2008, vorgelegt von der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik (III-312-BR/2007 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.
Wien, 2007 03 20
Mag. Harald Himmer Hans Ager
Berichterstatter Vorsitzender