Bericht

des Ausschusses für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft

über die Jahresvorschau des BMLFUW 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-315-BR/2007 d.B.)

Am 22. November 2004 wurde vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament unter anderem einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zum Jahresprogramm des Rates übermittelt. Daher legt der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft die gegenständliche Jahresvorschau für das Jahr 2007 vor.

Der Bericht umfasst die Themen:

-       Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission mit jeweils der Darstellung der österreichischen Positionen zu den einzelnen Punkten,

-       das operative Jahresprogramm des Rates mit einer Heraushebung jener Bereiche, welche für Österreich von besonderem Interesse sind und

-       die wichtigsten Daten für 2007 und 2008 im Bereich Umwelt, Landwirtschaft und Fischerei.

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 19. Juni 2007 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde ebenfalls Bundesrat Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg gewählt.

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 19. Juni 2007 den Antrag, die Jahresvorschau des BMLFUW (Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-315-BR/2007 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2007 06 19

                Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg                                               Martin Preineder

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender