Bericht

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

über die Jahresvorschau des BMWF 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des Arbeitsprogramms des Rates (III-325-BR/2007 d.B.)

Am 22. November 2004 wurde vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zum Jahresprogramm des Rates für den jeweiligen Wirkungsbereich übermittelt.

Das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung nimmt in seiner strategischen Jahresplanung für das Jahr 2007 das Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission sowie das operative Jahresprogramm des Rates zur Grundlage. Mit 1. Jänner 2007 konnten die neuen Finanzierungsprogramme auf europäischer Ebene beginnen, da man sich interinstitutionell auf den Haushaltsrahmen für die nächsten 7 Jahre hatte einigen können. Auf dieser Basis erstellte die Kommission ein Legislativ- und Arbeitsprogramm im Wissenschaftsbereich.

Als wichtigsten Punkt streicht die Kommission hervor, dass mit der Wiederbelebung der Lissabon-Strategie Innovation als wichtiger Bestandteil einer starken Wirtschaft anerkannt wurde. Eine dementsprechend wichtige Rolle wird das Europäische Technologieinstitut zu spielen haben. Konsequenterweise wird das Finanzvolumen der Gemeinschaft zu Gunsten von Forschung deutlich erhöht. Damit will, so heißt es in dem Bericht, die Kommission einen klaren Beitrag zu den "Barcelona-Zielen" leisten, die ein Ausgabenniveau von 3 Prozent des europäischen BIP für Forschung bis zum Jahr 2010 anstreben. Außerdem werden Vorschläge für gemeinsame Technologieinitiativen unterbreitet.

Im Frühjahr 2007 soll auch das European Research Council seine Tätigkeit aufnehmen, womit die EU erstmals über ein großes Programm zur Förderung der Grundlagenforschung verfügen wird. Zudem plant die Kommission für 2007 die Vorlage eines "Grünbuchs zur Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums". Auf dieser Basis soll ein europäischer Dialog über die weitere Vertiefung des Forschungsraums geführt werden, an dessen Ende ein "Weißbuch" die Ergebnisse der Beratungen bündeln soll. Der Bericht verweist darauf, dass Österreich mit diesen Zielen der Union übereinstimmt.

Mit 1. Jänner 2007 startete das neue EU-Bildungsprogramm "Lebenslanges Lernen" als Nachfolgeprogramm von "Sokrates" und "Leonardo". Es soll bis 2013 laufen und Maßnahmen zur Förderung der allgemeinen und beruflichen Bildung umfassen.

1987 wurde das Programm "Erasmus" gestartet, aus Anlass des 20jährigen Jubiläums werden auf europäischer Ebene zahlreiche Veranstaltungen stattfinden. Österreich beteiligt sich seit 1992 sehr erfolgreich an "Erasmus". In dieser Hinsicht sind auch legistische Vorhaben für eine Verbesserung der Qualität der Hochschulbildung geplant. Durch Maßnahmen, wie die Stärkung des Bologna-Prozesses, soll das Hochschulwesen weiter modernisiert werden.

2008 wird das "Jahr des interkulturellen Dialogs" sein, zu welchem Zweck bereits entsprechende Vorbereitungen im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur laufen.

Ein Überblick über wichtige Daten in den Bereichen Bildung und Forschung runden den Bericht ab.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 19. Juni 2007 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Michaela Gansterer.

Bei der Abstimmung hat der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichts zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde ebenfalls Bundesrätin Michaela Gansterer gewählt.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 19. Juni 2007 den Antrag, die Jahresvorschau des BMWF 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des Arbeitsprogramms des Rates (III-325-BR/2007 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2007 06 19

                             Michaela Gansterer                                                                 Josef Saller

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender