7780 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates
Bericht
des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie
über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GMBH - Eisenbahnregulierung 2006 (III-327-BR/2007 d.B.)
Der vorliegende Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GMBH - Eisenbahnregulierung 2006, vorgelegt vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie umfasst folgende Themenbereiche:
- Bahnliberalisierung
- Rechtlicher Rahmen
- die Rolle der Regulierungsbehörde
- Marktentwicklung 2006
- Personenverkehr
- Güterverkehr
- Infrastruktur
- Themen der Regulierung
- Hindernisse der Marktentwicklung
- SCG – Schlichtungsstelle
- Internationale Zusammenarbeit
- Zahlen und Fakten
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 29. Oktober 2007 in Verhandlung genommen.
Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Maria Mosbacher.
An der Debatte beteiligte sich Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum.
Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Maria Mosbacher gewählt.
Bei der Abstimmung hat der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 29. Oktober 2007 den Antrag, den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GMBH - Eisenbahnregulierung 2006 (III-327-BR/2007 d.B) zur Kenntnis zu nehmen.
Wien, 2007 10 29
Maria Mosbacher Elisabeth Kerschbaum
Berichterstatterin Vorsitzende