Bericht

des Finanzausschusses

über die Jahresvorschau 2008 des Bundesministeriums für Finanzen auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-336-BR/2008 d.B.)

Der Bundesminister für Finanzen legt den jährlichen Bericht zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission und zum Jahresprogramm des Rates für das Jahr 2008 vor.

Der Bericht umfasst die Themen

- Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission

- Operatives Jahresprogramm des (ECOFIN-)Rates, welches sich in folgende Punkte gliedert:

      I.   Überblick

      II.  Wirtschafts- und budgetpolitische Koordination

      III. Erweiterung der Euro-Zone

      IV. EU-Haushaltsfragen

      V.  Finanzdienstleistungen

      VI.  Steuern

      VII. Zollpolitik

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 22. April 2008 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Günther Molzbichler.

An der Debatte beteiligte sich Bundesrat Stefan Schennach.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Günther Molzbichler gewählt.

Der Finanzausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 22. April 2008 den Antrag, die Jahresvorschau 2008 des Bundesministeriums für Finanzen auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-336-BR/2008 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2008 04 22

                            Günther Molzbichler                                                              Johann Kraml

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender