7978 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

 

Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend geplante Maßnahmen und Absichten im Bereich der Infrastruktur - aufgegliedert nach Bundesländern (III-349-BR/2008 d.B.)

Der vorliegende Bericht des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie beinhaltet den Rahmenplan 2008-2013 für die ÖBB-Infrastruktur Bau AG und die Eisenbahninfrastruktur sowie das Bauprogramm ASFINAG 2008 für jedes Bundesland.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 17. Juni 2008 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Maria Mosbacher.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Edgar Mayer und Elisabeth Kerschbaum.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Maria Mosbacher gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 17. Juni 2008 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend geplante Maßnahmen und Absichten im Bereich der Infrastruktur - aufgegliedert nach Bundesländern (III-349-BR/2008 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2008 06 17

                               Maria Mosbacher                                                          Elisabeth Kerschbaum

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende