Bericht

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

über die Strategische Jahresplanung 2007 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramm der deutschen, portugiesischen und slowenischen Präsidentschaften (III-322-BR/2007 d.B.)

Der gegenständliche Bericht hat als strategisches Ziel die weitere Umsetzung der von den EU-Bildungsminister/innen im Arbeitsprogramm "Allgemeine und berufliche Bildung 2010" formulierten Ziele genannt. Das sind eine höhere Qualität und verbesserte Wirksamkeit, leichterer Zugang sowie Öffnung der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung.

Besondere Bedeutung wird der Bildung als Element des Wissensdreiecks Bildung, Forschung und Innovation beigemessen, da sie wesentlich zur Erreichung der Lissabon-Ziele für mehr Wirtschaftswachstum, soziale Kohärenz und Nachhaltigkeit beitragen. Vor allem soll die Mobilität, die Transparenz und die Anerkennung von Qualifikationen gefördert werden. Die Entwicklung des Europäischen Qualifikationsrahmens und die Vorbereitung des Kreditpunktesystems für die berufliche Bildung soll die Übertragbarkeit und Vergleichbarkeit von Bildungsabschlüssen ermöglichen und somit eine wesentliche Voraussetzung für Mobilität und lebenslanges Lernen schaffen. Dazu liegt ein Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates vor.

Weiters laufen die Vorbereitungen zum Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs 2008. Zu dem von Vizepräsidentin Margot Wallström im Jahr 2005 vorgestellten "Plan D" für Demokratie, Dialog und Diskussion, der dazu dient, die europäischen Bürger/innen in einen breiten Diskussionsprozess einzubinden, gibt es seitens des Unterrichtsressorts zahlreiche Projekte und Veranstaltungen (EU-Basislehrgänge für Lehrer/innen und ähnlich gestaltete Seminare für Schülervertreter/innen).

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 22. Juli 2008 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Elisabeth Grimling.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Elisabeth Grimling gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 22. Juli 2008 den Antrag, die Strategische Jahresplanung 2007 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramm der deutschen, portugiesischen und slowenischen Präsidentschaften (III-322-BR/2007 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2008 07 22

                              Elisabeth Grimling                                                         Mag. Wolfgang Erlitz

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender