Bericht

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

über die Strategische Jahresplanung 2008 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramm der deutschen, portugiesischen und slowenischen Präsidentschaften (III-348-BR/2008 d.B.)

Aus dem gegenständlichen Bericht geht hervor, dass dem Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs laut Plan des EU-Parlaments und des Rats 2009 das Europäische Jahr der Kreativität und Innovation folgen wird. In diesem Sinne will man besonderes Augenmerk auf die Förderung der Kreativität durch lebenslanges Lernen legen. Das EU-Jahr soll dazu beitragen, die Bedeutung von Kreativität für Innovationsfähigkeit sowie für die Entwicklung persönlicher und sozialer Kompetenzen bewusst zu machen. Die Initiative für diese Schwerpunktsetzung kam von Österreich.

Qualitätssicherung nimmt in den europäischen Programmen einen hohen Stellenwert ein. Rat und EU-Parlament haben ein Europäisches Leistungspunktesystem für Berufsbildung (ECVET) sowie einen gemeinsamen Qualitätssicherheitsrahmen für die berufliche Bildung empfohlen. ECVET ist als Informationssystem konzipiert und soll den Einzelnen unterstützen, Lernerfahrungen bestmöglich zu nützen und die Anerkennung der Lernleistungen von Einzelpersonen erleichtern. Die Teilnahme an dem System soll aber freiwillig bleiben. Der Qualitätssicherheitsrahmen soll unter anderem helfen, die Qualität beruflicher Aus- und Weiterbildung zu verbessern und einen europäischen Bildungsrahmen ohne Grenzen für lebenslanges Lernen zu fördern.

Im Bereich der Kulturpolitik wird auf die Online-Angebote und -Dienste besonderes Augenmerk gelegt. Bereits im Jänner 2008 hat die Kommission eine "Mitteilung über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt" veröffentlicht. Darin werden diverse Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle, grenzüberschreitender Dienste und verbraucherfreundlicher Angebote von kreativen Inhalten in Europa vorgeschlagen. Nun wurde eine weitere öffentliche Konsultation eingeleitet und eine neu zu errichtende Plattform (Content Online Platform) soll die Diskussionen auf europäischer Ebene ermöglichen. Die Beiträge sollen dann in den Vorschlag der Kommission für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rats über kreative Online-Inhalte einfließen.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 22. Juli 2008 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Elisabeth Grimling.

An der Debatte beteiligte sich Bundesrat Dr. Andreas Schnider.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Elisabeth Grimling gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 22. Juli 2008 den Antrag, die Strategische Jahresplanung 2008 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramm der deutschen, portugiesischen und slowenischen Präsidentschaften (III-348-BR/2008 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2008 07 22

                              Elisabeth Grimling                                                         Mag. Wolfgang Erlitz

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender