Bericht

des Ausschusses für Soziales und Konsumentenschutz

über den Sozialbericht 2007 - 2008 (III-356-BR/2009 d.B.)

Der gegenständliche Bericht betrifft die Ressortaktivitäten und Analysen. Der erste Teil beinhaltet die Ressortaktivitäten mit den Themen:

 

-       Gesetzliche Sozialversicherung

-       Konsumentenschutz

-       Pflegevorsorge

-       Behindertenpolitik

-       Sozialentschädigung

-       bedarfsorientierte Mindestsicherung und Sozialhilfe

-       Männerpolitik

-       SeniorInnenpolitik

-       Freiwilligenpolitik

-       Sozialpolitische Grundlagenarbeit

-       Sozialpolitik in der EU und international

-       das BMSK als Dienstleistungsunternehmen

 

Im zweiten Teil werden sozialpolitische Analysen wie folgt angeführt:

-       Sozialausgaben

-       Invaliditätspensionen

-       Alternative Finanzierungsformen der sozialen Sicherheit

-       Armutsgefährdung

-       Einkommensverteilung

-       Verteilung der Geldvermögen.

 

Der Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 3. Februar 2009 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Juliane Lugsteiner.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Edgar Mayer und Mag. Gerald Klug.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Juliane Lugsteiner gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz stellt nach Beratung der Vorlage am 3. Februar 2009 den Antrag, den Sozialbericht 2007 - 2008 (III-356-BR/2009 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2009 02 03

                              Juliane Lugsteiner                                                        Dr. Erich Gumplmaier

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender