8128 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

 

Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH - Eisenbahnregulierung 2007 (III-371-BR/2009 d.B.)

Der vorliegende Bericht stellt die Tätigkeit der Schienen-Control GmbH im Jahr 2007 dar.

Der Bericht behandelt folgende Themen:

-       Die Rolle der Regulierungsbehörde

-       Die Bahnliberalisierung in der Europäischen Union

-       Rechtlicher Rahmen

-       Marktentwicklung 2007

-       Infrastruktur

-       Themen der Regulierung

-       Hindernisse für den Eisenbahnmarkt

-       Kundenzufriedenheit

-       Internationale Zusammenarbeit

-       Fachbeiträge der SCK-Mitglieder

-       Zahlen und Fakten

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 30. Juni 2009 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Werner Stadler.

Zu Wort gemeldet hat sich Bundesrat Georg Keuschnigg sowie mit beratender Stimme Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Werner Stadler gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.


Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 30. Juni 2009 den Antrag, den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH - Eisenbahnregulierung 2007     (III-317-BR/2009 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2009 06 30

                                 Werner Stadler                                                                     Karl Boden

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender