Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH – Eisenbahnregulierung 2008 (III-381-BR/2009 d.B.)

Der vorliegende Bericht stellt die Tätigkeit der Schienen-Control GmbH im Jahr 2008 dar.

Der Bericht behandelt folgende Themen:

         - Die Rolle der Regulierungsbehörde

         - Die Bahnliberalisierung in der Europäischen Union

         - Rechtlicher Rahmen

         - Marktentwicklung

         - Infrastruktur

         - Themen der Regulierung

         - Hindernisse der Marktentwicklung

         - Kundenzufriedenheit

         - Internationale Zusammenarbeit

         - Fachbeiträge

         - Zahlen und Fakten

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 01. Dezember 2009 Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Ewald Lindinger.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Anneliese Junker, Mag. Harald Himmer, Josef Kalina und Franz Wenger sowie mit beratender Stimme die Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Ewald Lindinger gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 01. Dezember 2009 den Antrag, den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH – Eisenbahnregulierung 2008 (III-381-BR/2009 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2009 12 01

                                 Ewald Lindinger                                                            Mag. Harald Himmer

                                   Berichterstatter                                                                    Stv. Vorsitzender