Bericht

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht betreffend Patientenverfügungsgesetz (III-385-BR/2010 d. B.)

Der vorliegende Bericht soll vor allem einen umfassenden Überblick über die Studie der rechtlichen, ethischen und faktischen Erfahrungen nach In-Kraft-Treten des Patientenverfügungs-Gesetzes (PatVG) liefern.

Der Bericht gliedert sich in folgende drei Abschnitte:

         - Empirischer Teil

         - Rechtlicher Teil

         - Ethischer Teil

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 09. März 2010 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Friedrich Hensler.

Mit einstimmigem Beschluss wurde Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum den Verhandlungen mit beratender Stimme beigezogen.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Edgar Mayer, Elisabeth Kerschbaum und Mag. Gerald Klug.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Friedrich Hensler gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Gesundheitsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 09. März 2010 den Antrag, den Bericht betreffend Patientenverfügungsgesetz (III-385-BR/2010 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2010 03 09

                               Friedrich Hensler                                                               Werner Stadler

                                   Berichterstatter                                                                    Stv. Vorsitzender