Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über den Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die im Jahr 2008 durch den Bund bei den ÖBB sowie bei den Privatbahnen bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen (Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht) (III-386-BR/2010 d.B.)

Der vorliegende Bericht soll vor allem einen umfassenden Überblick über die im Jahr 2008 durch den Bund bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen bei den ÖBB und den Privatbahnen liefern.

Der Bericht gliedert sich in folgende Abschnitte:

-       Vertrag über die Bestellung und Erbringung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Schienenpersonenregional- und -nahverkehr für den Zeitraum 1. Jänner 2008 bis 31. Dezember 2008

-       Verträge über die Bestellung und Erbringung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Kombinierten Verkehr sowie im Gefahrgutverkehr für den Zeitraum 1. Jänner 2008 bis 31. Dezember 2008

-       Bestellung und Erbringung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Schienenpersonen-regional und               -nahverkehr für den Zeitraum 1. Jänner 2008 bis 31. Dezember 2008 - Privatbahnen

-       Bestellung und Erbringung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Kombinierten Verkehr sowie im Gefahrgutverkehr für den Zeitraum 1. Jänner 2008 bis 31. Dezember 2008 - Privatbahnen

-       Zusammenfassung Privatbahnen

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 6. April 2010 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Ewald Lindinger.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte  Franz Wenger sowie mit beratender Stimme die Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Ewald Lindinger gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 6. April 2010 den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die im Jahr 2008 durch den Bund bei den ÖBB sowie bei den Privatbahnen bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen (Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht) (III-386-BR/2010 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2010 04 06

                                 Ewald Lindinger                                                                     Karl Boden

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender